Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage von Manuel W. D. • 25.10.2014
Portrait von Dorothee Schlegel
Antwort von Dorothee Schlegel
SPD
• 05.11.2014

(...) Bestimmt haben Sie nicht nur das Abstimmungsergebnis, sondern ebenso aufmerksam die vorangegangene Plenardebatte verfolgt. Die persönliche Erklärung, mit der ich mein Abstimmungsverhalten begründet habe, ist Ihnen deshalb sicherlich bestens bekannt. (...)

Frage von Matthias K. • 25.10.2014
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort von Andreas Schwarz
SPD
• 29.04.2015

(...) Dabei ist für die SPD klar, dass wir ein Freihandelsabkommen wollen, aber nicht um jeden Preis. (...) ILO-Norm), und wir wollen keine unrechtsstaatlichen Parallelgerichte oder Investor-Staats-Schiedsverfahren. (...) Scheinanträge der Opposition stören dabei die Verhandlungen nur und werden deshalb von der Mehrheit im Deutschen Bundestag abgelehnt, auch wenn dies für die Menschen im Land nicht immer leicht verständlich ist. (...)

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