Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Herbert Behrens
Antwort von Herbert Behrens
Die Linke
• 09.01.2015

(...) herzlichen Dank für Ihre Nachfrage. Ich bin immer noch der Meinung, dass Unfallverhütung Vorrang vor nachgelagerten Maßnahmen, wie z.B. die Einführung einer Helmpflicht, haben muss. Ich rate zwar jeder und jedem, einen Helm zu tragen, aber eine Pflicht würde an der falschen Stelle ansetzen. (...)

Portrait von Robert Hochbaum
Antwort von Robert Hochbaum
CDU
• 20.01.2015

(...) Der Baum ist zwar ein Geschenk aus dem Vogtland für den jeweiligen Minister, aber ich bezahle natürlich dafür. Aber keine Angst, das Sägen im Wald und der Transport, sowie das Schmücken und das Aufstellen durch mich ist gratis. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort von Carsten Müller
CDU
• 03.12.2014

(...) November 2014. Generell gilt: leere Sitzreihen im Plenum bedeuten nicht automatisch "Faulheit" oder "Schwänzertum" der Abgeordneten. Es gibt viele Gründe für die Abwesenheit im Plenum. (...)

Portrait von Bettina Kudla
Antwort von Bettina Kudla
CDU
• 12.12.2014

(...) Ich befürworte die technische Aufrüstung des Bundesnachrichtendienstes und die damit verbundene angemessene Finanzausstattung. In diesem Jahr beläuft sich der Zuschuss für den Bundesnachrichtendienst aus dem Bundeshalt auf 558,59 Millionen Euro, 2015 beträgt der Zuschuss laut Haushaltsplan 614,58 Millionen Euro. (...)

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