Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Markus Kurth
Antwort 24.02.2010 von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Man erhält die volle Erwerbsminderungsrente nur dann, wenn man nicht in der Lage ist mindestens drei Stunden am Tag zu arbeiten. Als Mensch mit Behinderung hat man die Möglichkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen zu arbeiten. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 03.03.2010 von Olaf Scholz SPD

(...) mal abgesehen von allem anderen: Bei dem Attentat in Dubai wurde offenbar ein deutscher Pass verwendet. Das ist nicht in Ordnung. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 17.03.2010 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Die Leiharbeit muss dringend reguliert werden. (...) Bestes Beispiel ist die Drogeriekette „Schlecker“, die auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Druck ausgeübt hat, als Leiharbeiter in den neuen XL-Filialen mit drastischen Lohnabschlägen zu arbeiten. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 21.04.2010 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) Die geltenden Hinzuverdienst- und Minijob-Regelungen bieten tendenziell mehr Anreiz, gering vergütete Tätigkeiten anzunehmen als den Leistungsbezug durch höhere Einkommen zu verringern. Die Bundesregierung hat daher Mitte November 2009 in Meseberg beschlossen, eine Änderung der Erwerbstätigenfreibeträge zu prüfen, mit dem Ziel, die Arbeitsanreize hin zu einer voll sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung zu erhöhen. (...)