Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

(...) Geistiges Eigentum ist ein schützenswertes Gut und Grundlage für unseren wirtschaftlichen Wohlstand. Das wirksame Instrumente zur konsequenten Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet erforderlich sind und gegebenenfalls weiter entwickelt werden müssen, entspricht auch dem Willen der christlich-liberalen Koalition. Auch ich persönlich setze mich dafür ein. (...)

Sehr geehrter Herr Schüller,

Sehr geehrter Herr Kaiser,

vielen Dank für Ihre Frage vom 28. März 2010.

(...) wenn Sie wissen möchten, wie in den anderen europäischen Ländern diesbezüglich die gesetzlichen Regelungen sind, dann gehe ich davon aus, dass Sie dies mit einer Internetrecherche sicherlich herausfinden können. (...)