Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Rainer Stinner
Antwort von Rainer Stinner
FDP
• 19.04.2010

(...) Die neue Nuklearstrategie geht in die richtige Richtung. Eine Voraussetzung für die Abschaffung der Atomwaffen ist, dass ihre strategische Bedeutung in den jeweiligen nationalen Verteidigungsdoktrinen verringert wird. Ein Einsatz von Atomwaffen ist ja nur in einer absoluten Extremsituation denkbar, von der wir heute, Gott sein Dank, sehr, sehr weit entfernt sind. (...)

Portrait von Jan van Aken
Antwort von Jan van Aken
Die Linke
• 04.05.2010

(...) Ich bin davon überzeugt, dass endgültige Sicherheit vor einem Atomkrieg nicht durch die Bedrohung mit Atomwaffen erreicht werden kann, sondern nur durch die Ächtung und vollständige Abschaffung von Atomwaffen. Deshalb trete ich mit meiner Fraktion innerhalb und außerhalb des Bundestages für eine Welt ohne Atomwaffen und für atomare Abrüstung ein. Atombomben bedrohen die Existenz aller Lebewesen auf der Erde. (...)

Portrait von Peter Beyer
Antwort von Peter Beyer
CDU
• 13.08.2010

(...) Ich halte grundsätzlich jede zahlenmäßige Verringerung nuklearer Waffen für begrüßenswert. Deutschland vertraut nicht auf einen „Atomschirm“, sondern geht konsequent den Weg zur europäischen Einigung weiter. (...)

Portrait von Wolfgang Gerhardt
Antwort von Wolfgang Gerhardt
FDP
• 19.04.2010

(...) Ich gehe davon aus, dass kein Land der Welt freiwillig Selbstmord begeht. Nichts anderes wäre der Einsatz von Atomwaffen aber. Deshalb hätte ich in dieser Hinsicht auch keine Angst vor einem etwaigen radikalisierten Russland. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 11.06.2010

(...) Wahrscheinlich haben Sie den Medien entnommen, dass ich die Beibehaltung der alten Verkehrsschilder angeordnet habe. Bei der Überarbeitung der diesbezüglichen Verordnung ist mein erklärtes Ziel, der Überbeschilderung auf deutschen Straßen entgegen zu wirken. Darüber hinaus betrachte ich es als meine Pflicht, in meinem Zuständigkeitsbereich den Abbau von Bürokratie und Regularien voranzutreiben. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.07.2010

(...) Deutschland ist international in der Proliferationsdebatte unglaubwürdig, wenn es die Gefahren des nuklearen Terrorismus anmahnt, aber von der anhaltenden Produktion von Atommüll und nuklearem Material und vom Export von Nukleartechnologie schweigt. (...)

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