Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 24.04.2010

(...) Bis auf weiteres gehe ich jedoch davon aus, dass wir in einer Welt leben, in der es leider Unrecht, Unterdrückung, Kriege und u.a. auch solche Verbrechen wie Kinderpornographie gibt. Trotzdem sind wir verpflichtet, etwas dagegen zu tun. (...)

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort von Wolfgang Neškovic
Einzelbewerbung
• 22.04.2010

(...) Einen Teil davon habe ich bereits beantwortet. Warum Sie einerseits für die Wahrung der Verfassung eintreten, andererseits aber deren Rechts- und Sozialstaatsprinzip hinderlich finden, muss Ihr Geheimnis bleiben. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.04.2010

(...) Leider sind die Chancen einer Legalisierung weiter schlecht, weil auch die SPD und die Union sich verweigern und damit eine der himmelschreienden Lebenslügen und Ungerechtigkeiten in unserer Gesellschaft wider alle Vernunft fortleben lassen. (...)

Portrait von Jan Korte
Antwort von Jan Korte
Die Linke
• 27.04.2010

(...) als Abgeordneter halte ich es tatshalte ich es tatsächlich für notwendige BRD eine neue Verfassung erhält, die in einer Volksabstimmung verabschiedet wird. Die Ermächtigung gemäß Art. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 23.04.2010

(...) Ich halte es für durchaus erwägenswert zu prüfen, die Zahl der Bundesabgeordneten zu verringern und gleichzeitig die Wahlperiode wie für den Landtag und die Räte auf fünf Jahre zu verlängern. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 24.04.2010

(...) meine These ist, dass der mögliche Frühwarneffekt übertroffen wird durch die günstige Auswirkung, dass Access-Sperren den Zugang zu kinderpornographischen Netzinhalten quantitativ einschränken würde. Diese These kann ich natürlich ebenso wenig beweisen wie Sie die Ihre. (...)

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