Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Willi Brase
Antwort von Willi Brase
SPD
• 22.06.2010

(...) nach den Informationen von Herrn Dietrich (regionaler Politikbeauftragter der Deutschen Post) können wir Ihnen mitteilen, dass die Filiale in Siegen-Geisweid in eine Partner-Filiale umgewandelt wird. Diese wird sich ab dem 22. (...)

Frage von Wolfgang G. • 13.06.2010
Portrait von Heinz Paula
Antwort von Heinz Paula
SPD
• 16.08.2010

(...) Bei der Vorratsdatenspeicherung handelt es sich um ein Gesetz zur Bekämpfung des Terrorismus. Dass es vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden ist, ändert nichts an der Tatsache, dass hier nach wie vor Handlungsbedarf besteht. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 20.07.2010

(...) Eine transparente Berichterstattung über die Entwicklungen in Afghanistan ist zweifellos wichtig, insbesondere um eine Akzeptanz des Einsatzes in der Bevölkerung zu ermöglichen. Einen entscheidenden Beitrag hierzu leistet unter anderem das Bundesministerium der Verteidigung, auf dessen Homepage umfassendes Informationsmaterial zur Verfügung steht. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 28.06.2010

(...) der Wehrdienst ist in Deutschland sicherheitspolitisch begründet und gesellschaftspolitisch die beste Lösung für unser Land. (...) Eine transparente Berichterstattung des Afghanistaneinsatzes sowie aller Einsätze der Bundeswehr ist selbstverständlich wichtig, gerade auch um eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung aufzubauen. (...)

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