Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 28.07.2010

Sehr geehrter Herr Pfeiffer,

für Ihre Zuschrift danke ich Ihnen.

Mich erreichen täglich zahlreiche Anfragen aus allen Wahlkreisen: ich bitte um Verständnis, dass ich nicht jedes einzelne Anliegen persönlich beantworten kann.

Portrait von Siegfried Kauder
Antwort von Siegfried Kauder
Einzelbewerbung
• 31.01.2011

(...) Mit der Eheschließung tritt die Zugewinngemeinschaft als gesetzlicher Güterstand ein, wenn die Ehepartner nicht durch einen Ehevertrag etwas anderes vereinbart haben. Zugewinngemeinschaft bedeutet Gütertrennung während des Bestehens des Güterstandes mit einem Ausgleich des Zugewinns nach Beendigung des Güterstandes. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 22.07.2010

(...) Wie ich Ihnen in meiner Antwort vom 9. Juni 2010 mitgeteilt habe, ist der Konsum von zugelassenen Nahrungsmitteln mit Zusatzstoffen ungefährlich, da Nahrungsmittel in Deutschland erst verkauft werden können, wenn ihre toxikologische Unbedenklichkeit begründet und bewiesen ist. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.07.2010

(...) Sie haben völlig Recht, die Löhne und Arbeitsbedingungen im Sicherheitsgewerbe sind ein Problem. (...) Der Branchenmindestlohn, der natürlich auch durchgesetzt werden muss, ist ein erster Schritt zu einer besseren Familienfreundlichkeit. (...) Wenn die Löhne steigen und die Beschäftigten einigermaßen davon leben können, ist die Grundvoraussetzung für humanere Arbeitszeiten in der Branche geschaffen. (...)

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