Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.07.2010

(...) Mit der verantwortungslosen Wahl der Bund der VertriebBund der Vertriebenen Hartmut Saenger und Arnold Tölg in den Stiftungsrat setzt die Bundesregierung voll auf Provokation. (...) Die beiden Vertreter des BdV laufen dem Stiftungszweck der Versöhnung mit unseren Nachbarn diametral entgegen. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 11.08.2010

(...) Angesichts der Gesundheitsrisiken für Mutter und Kind sollte das Nichtrauchen in der Schwangerschaft eine Selbstverständlichkeit sein. Dennoch rauchen nach Angaben des Deutschen Krebsforschungszentrums (DKFZ) etwa 13 Prozent aller Frauen zu Beginn der Schwangerschaft. (...)

Portrait von Wolfgang Gerhardt
Antwort von Wolfgang Gerhardt
FDP
• 05.08.2010

(...) Hinweisen möchte ich grundsätzlich auf die Entscheidung des Deutschen Bundestages vom Juni: Die Fraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und Bündnis90/ Die Grünen haben in einem interfraktionelleinterfraktionellen Antragnale Untersuchung des Einsatzes gefordert, die das Vorgehen beider Seiten, einschließlich möglicher Verbindungen einiger Organisationen zur radikalislamistischen Hamas und anderen radikalen islamistischen Organisationen, in den Blick nehmen soll. Hier sind dann nicht persönliche Einschätzungen gefragt, sondern durch kluge Analysen fundierte Bewertungen aufgrund abgesicherter Fakten. (...)

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