Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 11.10.2010

(...) In Europa (Großbritannien und Spanien) wurden vor wenigen Wochen bereits Zulassungen für das Fertigarzneimittel Sativex® mit Cannabis-Extrakt in der Indikation ´Multiple Sklerose´ erteilt. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 12.08.2010

(...) Die Mindereinnahmen durch den Sonderausgabenabzug der Kirchensteuer betrugen in 2009 insgesamt 2,94 Milliarden Euro. Davon entfielen jeweils 1,25 Milliarden Euro auf den Bund und die Länder und weitere 440 Millionen Euro auf die Gemeinden. (...)

Portrait von Stephan Thomae
Antwort von Stephan Thomae
FDP
• 09.08.2010

(...) Ein Widerspruchsrecht für die Mutter ist auch bei der Novellierung des Sorgerechts unerlässlich. Denn es wird immer Konstellationen geben, in denen es berechtigte Interessen der Mutter gibt, das Sorgerecht des Vaters zu verhindern. (...)

Portrait von Werner Dreibus
Antwort von Werner Dreibus
Die Linke
• 12.08.2010

(...) "Nach *Schätzungen der Steuergewerkschaft * bringen die derzeit bearbeiteten CDs dem Fiskus Mehreinnahmen von rund zwei Milliarden Euro. (...) Auch wenn das in aller Regel mehrjährig aufgelaufene Steuerschulden darstellt, sind das doch stattliche Beträge. (...)

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