Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Klaus Riegert
Antwort von Klaus Riegert
CDU
• 20.12.2010

(...) Die Fraktion der CDU/CSU plädiere für ein einheitliches „Smiley-System“ in ganz Deutschland. Dabei müsse im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der Betriebe eine sehr verlässliche, nachvollziehbare und glaubwürdige Kennzeichnung mit „Smileys“ sichergestellt werden. Dass der Bund dabei den Rechtsrahmen durch das VIG setze, halte sie für richtig. (...)

Frage von Johann E. • 18.12.2010
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 21.12.2010

(...) Ihr letzter Satz lautete: "Dann heißt es eben ab heute Herr Rechtsanwältin Gysi". So wollte ich aber nicht heißen, da habe ich es begriffen und seitdem rede ich so. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 21.12.2010

(...) Selbstverständlich bekommt nur ein Teil der Abgeordneten den Orden, keineswegs alle. Das Prozedere ist aber nicht nachvollziehbar. (...)

Portrait von Carsten Linnemann
Antwort von Carsten Linnemann
CDU
• 22.12.2010

Sehr geehrter Herr Ecker,

über die Internetplattform "Abgeordnetenwatch" wurde mir Ihre Anfrage vom 17.12.2010 zugeleitet. Nachfolgend möchte ich Ihnen kurz erläutern, warum ich eine Beantwortung über dieses Forum grundsätzlich ablehne.

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