Sehr geehrter Herr Strube,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Sehr geehrter Herr Strube,
Ihre Nachricht vom 19. Dezember habe ich an unseren familienpolitischen
Sprecher weitergeleitet.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
(...) Ich glaube aber, das grundlegende Problem beginnt viel früher. Selbst Jugendämter, die einzig dem Kindeswohl dienen wollen, sind dazu kaum noch in der Lage, da in diesem Bereich in den letzten Jahren in unverantwortlicher Art und Weise gekürzt wurde, an Personal, an Weiterbildung, Qualifizierung und externen Kontrollen. Der Freistaat Bayern ist hier keine Ausnahme. (...)
(...) Ich kann nicht genau Ihre Frage nachvollziehen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Partei arbeiten an allen Fragen mit, aber die wesentlichen Entscheidungen müssen die gewählten Gremien treffen. (...)
(...) Wann wird Auswärtige Kulturpolitik besonders wichtig? Wenn es außenpolitisch schwierig ist. (...)
(...) Gleichwohl besteht auch aus der Sicht der CDU/CSU-Bundestagfraktion ein großes Interesse an einer Vertiefung der gegenseitigen Beziehungen und an einer engeren Anbindung der Türkei an die Europäische Union. Dieses Ziel kann auf dem Weg einer Privilegierten Partnerschaft am besten erreicht werden. Innerhalb dieser Partnerschaft können wir die demokratische, rechtsstaatliche und wirtschaftliche Entwicklung der Türkei, mit der wir verteidigungs- und sicherheitspolitisch ohnehin im Rahmen der NATO freundschaftlich verbunden sind, nach Kräften fördern. (...)