Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 21.12.2010

(...) meine Aussage bezüglich der Muttersprache und des Missverständnisses bezog sich nicht auf die vom Spiegel zitierte Äußerung, sondern eine frühere. Im Kern war es so, dass der amerikanische Botschafter mich fragte, ob es tatsächlich so sei, dass wir bei einer Regierungsbeteiligung darauf bestünden, dass Deutschland aus der NATO austräte. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
Die Linke
• 20.12.2010

(...) Ich möchte niemanden wieder loswerden, der DIE LINKE wählt oder unterstützt. Vielmehr geht es mir darum, rassistische Ansichten auch unter unseren Anhängern zu bekämpfen. Dies geschieht einerseits durch Aufklärung über die Hintergründe der anti-muslimischen Hetze und andererseits durch eine klassenkämpferische Politik der Linken, die den Menschen deutlich macht, wo die wirklichen Ursachen von Krise, Armut und Erwerbslosigkeit zu suchen sind. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 06.01.2011

(...) Über viele Jahre hat die SPD in unterschiedlichen Regierungsbündnissen Verantwortung für das deutsche Afghanistan-Engagement getragen. Es ist jedoch nicht Ziel der deutschen lt;stronggt;Afghanistan-Strategielt;/stronggt;, einen militärischen Sieg über die Taliban zu erringen, sondern das Land beim zivilen Aufbau maßgeblich zu unterstützen, so dass eine Rückübernahme der Macht durch die Taliban unmöglich wird. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 21.12.2010

(...) Der Religionsunterricht ist im Artikel 7 des Grundgesetzes geregelt. Insoweit hat das Grundgesetz selbst partiell die Trennung von Staat und Kirche diesbezüglich aufgehoben. (...)

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