Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Maria Michalk
Antwort 21.02.2011 von Maria Michalk CDU

(...) Wie Sie wissen, hat im Rahmen der Hartz-IV Novelle das von Ihnen skizzierte Problem eine Rolle gespielt. (...) Nunmehr wird in den nächsten Wochen der Regelsatz für die Regelbedarfsstufe 3 mit dem Ziel überprüft, Behinderten ab dem 25. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 17.02.2011 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Ich halte die Symbolik eines Einheitsdenkmals in Leipzig für überaus wichtig, um auch vor Ort an den Einsatz der Menschen für Demokratie und Freiheit und an ihren Mut zu erinnern. (...)

Portrait von Maria Michalk
Antwort 22.02.2011 von Maria Michalk CDU

(...) Ich habe mich als behindertenpolitische Sprecherin persönlich in meiner Arbeitsgruppe für eine Gleichstellung, d.h. 100 % Regelsatz, eingesetzt. Das hat aus ordnungspolitischen Gründen keine Mehrheit gefunden. (...)