Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 31.01.2011

(...) Ich kann Ihren Unmut gut verstehen. Die Kultusministerkonferenz hat bereits vor Jahren vereinbart, für alle Bundesländer gültige Bildungsstandards einzuführen. Die Umsetzung scheint immer noch nicht zu mehr Vergleichbarkeit zwischen den Bundesländern zu führen. (...)

Portrait von Tom Koenigs
Antwort von Tom Koenigs
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.02.2011

(...) Generell denke ich, dass Menschenrechte eher eine Sache der Opposition sind: Die Regierung und der Staat bzw. die Verwaltungen müssen immer etwas getrieben werden, wenn es um Menschenrechte geht. (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort von Ulrike Flach
FDP
• 17.01.2011

(...) Dennoch ist die Neuregelung eine Stärkung des Kartellrechts, gegen die es von Seiten der Kassen erheblichen Widerstand gegeben hat, wie sich z.B. in den Positionen zur Anhörung zum Gesetzesverfahren gezeigt hat. Insofern halte ich Ihre Sorge, was das Kartellrecht insgesamt betrifft, für unbegründet. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 19.01.2011

(...) Bemühungen um die Alphabetisierung aller diesbezüglich Bedürftigen werden auf verschiedenen Ebenen durch die öffentliche Hand gefördert. Ich halte es nicht für sinnvoll, diese Kosten gegen ein theologisches Studium - sei es katholisch, evangelisch oder muslimisch - aufzurechnen. (...)

Frage von Horst T. • 14.01.2011
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 18.01.2011

(...) Ich habe seit Jahrzehnten einen Wohnsitz im Wahlkreis Heidelberg. Ich bin und bleibe Heidelberger! Das ist die Voraussetzung für die Kandidatur für den Deutschen Bundestag. (...)

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