Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Annette Schavan
Antwort 31.01.2011 von Annette Schavan CDU

(...) Ich kann Ihren Unmut gut verstehen. Die Kultusministerkonferenz hat bereits vor Jahren vereinbart, für alle Bundesländer gültige Bildungsstandards einzuführen. Die Umsetzung scheint immer noch nicht zu mehr Vergleichbarkeit zwischen den Bundesländern zu führen. (...)

Portrait von Tom Koenigs
Antwort 02.02.2011 von Tom Koenigs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Generell denke ich, dass Menschenrechte eher eine Sache der Opposition sind: Die Regierung und der Staat bzw. die Verwaltungen müssen immer etwas getrieben werden, wenn es um Menschenrechte geht. (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort 17.01.2011 von Ulrike Flach FDP

(...) Dennoch ist die Neuregelung eine Stärkung des Kartellrechts, gegen die es von Seiten der Kassen erheblichen Widerstand gegeben hat, wie sich z.B. in den Positionen zur Anhörung zum Gesetzesverfahren gezeigt hat. Insofern halte ich Ihre Sorge, was das Kartellrecht insgesamt betrifft, für unbegründet. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 19.01.2011 von Annette Schavan CDU

(...) Bemühungen um die Alphabetisierung aller diesbezüglich Bedürftigen werden auf verschiedenen Ebenen durch die öffentliche Hand gefördert. Ich halte es nicht für sinnvoll, diese Kosten gegen ein theologisches Studium - sei es katholisch, evangelisch oder muslimisch - aufzurechnen. (...)

Frage von Horst T. • 14.01.2011
Frage an Dirk Niebel von Horst T. bezüglich Familie
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 18.01.2011 von Dirk Niebel FDP

(...) Ich habe seit Jahrzehnten einen Wohnsitz im Wahlkreis Heidelberg. Ich bin und bleibe Heidelberger! Das ist die Voraussetzung für die Kandidatur für den Deutschen Bundestag. (...)