Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 03.02.2011

Sehr geehrter Herr Andreas-Bergmann,

im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.

Portrait von Martin Burkert
Antwort von Martin Burkert
SPD
• 04.02.2011

(...) Ich gebe Ihnen Recht und bin überzeugt, dass auch eine überwältigende Mehrheit der deutschen Bürgerinnen und Bürger so denkt: Eine bundeseinheitliche Regelung bezüglich Rauchverbot bzw. Nichtraucherschutz wäre sinnvoller als 16 Einzellösungen in den Bundesländern. Leider stellt unsere föderale Ordnung solche Regelungen in die Hoheit der Länder, nicht des Bundes. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 04.02.2011

(...) Sie haben Recht: Die aktuellen Bilder aus Ägypten sind beunruhigend. (...) Es ist klar, dass Ägypten und die ganze Region unsere Unterstützung für den geordneten Übergang benötigt und auch bekommt, sowohl die der Bundesrepublik als auch die der Europäischen Union. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.02.2011

(...) Die Vorwürfe, wer gegen Häuserräumungen ist und dagegen demonstriert, unterstütze gewaltausübende Chaoten, kenne ich aus den Achtziger Jahren, als Häuser instandbesetzt wurden, die unter Missbrauchs des Eigentumsrechts jahrelang leerstehen gelassen wurden. Sie sind heute so falsch, wie sie es schon damals waren. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.02.2011

(...) Wenn es irgendwo brenzlich wird in meiner Stadt oder gar im Wahlkreis, muss ich doch hin. Aber ich mache auch gar keinen Hehl daraus, dass ich große Sympathie für alternative Lebensweisen in unserer Stadt hatte und immer noch habe. Ich freue mich noch heute, wenn ich an wunderschönen, selbstrenovierten Häusern vorbeikomme, die in den Achtziger Jahren besetzt waren und erinnere mich. (...)

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