Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort 03.03.2011 von Hans-Werner Kammer CDU

(...) Sein Ansehen in der Truppe und in der Öffentlichkeit war einzigartig. Gerade angesichts der schweren Aufgabe der Bundewehrstrukturreform war es beruhigend, einen so engagierten Mann wie ihn in der Verantwortung zu wissen. Sein Nachfolger wird ein schweres Erbe antreten. (...)

Antwort 03.03.2011 von Marco Wanderwitz CDU

(...) die Gewaltenteilung ist eines der konstitutiven Elemente unseres Rechtsstaates. Ich werde dementsprechend als Abgeordneter, Legislative, die Sacharbeit von Staatsanwaltschaften, Judikative, nicht kommentieren, wofür ich um Verständnis bitte. (...)

Frage von Angelika H. • 01.03.2011
Frage an Gregor Gysi von Angelika H. bezüglich Recht
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 07.03.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) selbstverständlich gibt es kein unterschiedliches Recht und wir müssen versuchen, die Sache zu ermitteln. Ich habe den zuständigen Abgeordneten gebeten, eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zu prüfen. (...)

Frage von Angelika H. • 01.03.2011
Frage an Annette Schavan von Angelika H. bezüglich Recht
Portrait von Annette Schavan
Antwort 02.03.2011 von Annette Schavan CDU

Sehr geehrte Frau Hörner,

vielen Dank für Ihre Frage vom 1. März 2011.

Ich verweise auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 24. Februar 2011.

Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt.

Ihre Annette Schavan