Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 24.03.2011

(...) März hat mich erreicht. Das Problem besteht darin, dass der Ministerrat der DDR in einer VerDDRnung beschlossen hat, dass die Oberschülerinnen und Oberschüler, die einen Beruf erlernen, keine Sozialversicherungsbeiträge zu bezahlen brauchen. Auch die Betriebe, in denen wir tätig waren, mussten keine Sozialversicherungsbeiträge für uns entrichten. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.07.2011

(...) Sie tun so, als ob Sie von der Ablehnung der Atomenergie durch die Grünen und von ihrer Haltung gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke vom Herbst 2010 erst in dieser Sendung erfahren hätten. Selbstverständlich sind die Gedanken bei einer derartigen Katastrophe bei den Menschen. (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 14.04.2011

(...) Es ist richtig, dass man schon vor Jahren vergeblich versucht hat, eine sog. Positivliste einzuführen. Schon Horst Seehofer ist als Gesundheitsminister in den 90er Jahren mit dem Versuch, eine solche Indikationenliste für verordnungsfähige Arzneimittel einzuführen, am Widerstand der Pharmalobby gescheitert. (...)

E-Mail-Adresse