Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort 16.03.2011 von Johannes Singhammer CSU

(...) Ich selbst stehe der Entwicklung in der Europäischen Union ebenfalls sehr kritisch gegenüber. Meine Haltung ist klar: Ohne substanzielle EU-Vertragsänderungen mit klaren Sanktionen bei Verstößen kann es nicht weitergehen. (...)

Frage von Christoph Prof.Dr. B. • 13.03.2011
Frage an Volker Wissing von Christoph Prof.Dr. B. bezüglich Recht
Portrait von Volker Wissing
Antwort 18.03.2011 von Volker Wissing parteilos

(...) Für die FDP war die Atomenergie stets eine Brückentechnologie, die es unserem Land ermöglichen soll, den Umstieg auf erneuerbare Energie ohne soziale Probleme und Wohlstandsverluste durch zu hohe Energiepreise zu bewältigen. Bei der Bewertung der Atomenergie steht und stand für die FDP die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger stets an erster Stelle. Die Bundesregierung hat deshalb mit ihrer Entscheidung sieben Atomkraftwerke zunächst abzuschalten, die richtige Maßnahme getroffen, um eine umfassende Überprüfung der Sicherheit deutscher Atomkraftwerke vorzunehmen. (...)

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 13.03.2011 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

(...) Und Sie können sicher sein, dass ich garantiert dagegen gestimmt hätte. Ich komme aus der Anti-AKW-Bewegung und habe mich und werde mich auch weiterhin gegen diese risikoreiche und eigentlich unverantwortbare Technologie einsetzen. (...)

Frage von Achim G. • 13.03.2011
Frage an Michael Fuchs von Achim G. bezüglich Recht
Portrait von Michael Fuchs
Antwort 01.04.2011 von Michael Fuchs CDU

(...) Zu Ihrem inhaltlichen Punkt: Alle deutschen Kernkraftwerke werden auf einem im internationalen Vergleich hohen Sicherheitsniveau betrieben. Dies hat selbst die damalige rot-grüne Bundesregierung unterschrieben. (...)