Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort 15.04.2011 von Ingrid Arndt-Brauer SPD

(...) Jetzt ist erst einmal die Regierung in der Verantwortung, sich mit den umfangreichen Vorschlägen der EU-Kommission zu beschäftigen. Inwieweit daraus Gesetzesinitiativen entstehen, vermag ich nicht vorherzusehen. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort 18.04.2011 von Monika Grütters CDU

(...) Wenn Sie unverhältnismäßige Zusatzverdienste unter dem Stichwort des Beraterhonorars kritisieren, dann sind damit doch eigentlich keine Steuergelder gemeint, da Nebentätigkeiten für öffentliche Einrichtungen in der Regel ehrenamtlich erfolgen. Bezahlte Nebentätigkeiten werden von Abgeordneten zumeist in privatwirtschaftlichen Zusammenhängen wahrgenommen, also nicht durch Steuergelder finanziert. (...)

Frage von Gerhard R. • 14.04.2011
Frage an Ulla Jelpke von Gerhard R. bezüglich Jugend
Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 06.05.2011 von Ulla Jelpke Die Linke

(...) Sie wollen ja diese Militärpropaganda nur unter gewisse Bedingungen stellen. Ich wüsste aber nicht, welchen pädadogischen Nutzen solch ein Wehrkundeunterricht haben sollte. Die Bundesregierung hat nun wirklich genug Möglichkeiten, für Ihre Kriegspolitik zu werben, da braucht sie nicht auch noch die Schulen zu stürmen! (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 27.04.2011 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) neben der Deutschen Bundesbank haben weitere Notenbanken und offizielle Stellen Goldreserven bei ausländischen Zentralbanken gelagert. Die Federal Reserve Bank of New York verwahrt Goldbestände von nahezu 60 verschiedenen Notenbanken bzw. (...)