Sehr geehrter Herr Tralow,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
(...) Was Sie schildern, ist äußerst tragisch. Wenn ich eine Lösung für Ihre konkrete Situation hätte, brauchte ich ja keine gesellschaftspolitischen Veränderungen einzufordern. Es geht doch darum, die Bedingungen zu verändern, d.h. (...)
(...) Der Süßstoff Aspartam ist in der Europäischen Union zugelassen. Die in Deutschland und der Europäischen Union zugelassenen Zusatzstoffe sind durch internationale Expertengremien gesundheitlich bewertet worden. (...)
(...) Heute sehe ich nicht, dass unsere Verfassung in der Bevölkerung in irgend einer Form umstritten ist, deshalb halte ich heute ein Referendum dazu für nicht erforderlich. (...) Was den Euro und die Schuldenkrise angeht: Ich fände es auch sehr schön, wenn das Problem mit einem Schlag gelöst werden könnte, halte dies aber für illusorisch. (...)
(...) Bislang ist es möglich, dass mehr Zweitstimmen für eine Partei am Ende weniger Sitze im Bundestag für diese Partei bedeuten können – oder umgekehrt. Diese widersinnige Funktionsweise war zu beseitigen, was in einem föderal orientierten Zweistimmenwahlrecht eine überaus komplexe Aufgabe war. (...)
(...) Wichtige Sozialstandards werden den Freiheiten des Kapitals ausdrücklich untergeordnet. DIE LINKE fordert deshalb einen Neustart der Europäischen Union. Sie will die Ausarbeitung einer neuen europäischen Verfassung unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedstaaten mit anschließender Volksabstimmung. (...)