Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Dorothea Steiner
Antwort 29.09.2011 von Dorothea Steiner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Aral, BP, Shell und andere sind aufgefordert einen Vorschlag zu machen, wie die Überzahlung wieder zurückgezahlt wird. Das Kommunikationsdesaster zur Einführung von E 10 ist auch noch dem "Benzingipfel" nicht besser geworden. Noch immer werden die Autofahrerinnen und Autofahrer zu E 10 nicht ausreichend informiert. (...)

Portrait von Eva Bulling-Schröter
Antwort 30.08.2011 von Eva Bulling-Schröter Die Linke

(...) Die LINKE im Bundestag hat sich stets gegen die Agrokraftstoffquoten ausgesprochen. Allerdings nicht deshalb, weil damit der Umweltverbrauch verteuert werden würde (was aus Klimaschutzgründen unter bestimmten Bedingungen gerechtfertigt wäre), sondern weil Agrokraftstoffe in der Regel keinen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Im Gegenteil gibt es zahlreiche Konflikte beim Anbau von Energiepflanzen. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 31.08.2011 von Matthias Miersch SPD

(...) Zu 4: Wie Sie den Medien entnehmen können hat sich die SPD schon seit einiger Zeit klar positioniert: Wir verurteilen eine Umlage möglicher Strafzahlungen auf den Verbraucher und prangern an, dass die Misere hausgemacht ist. Erst auf Grund der absolut mangelhaften Informationspolitik der Ölfirmen und auch einiger Autohersteller kam es zu einer Blockadehaltung der Verbraucher gegenüber E10. Die potentiellen Kosten dieser Blockade nun wiederum den Verbrauchern über höhere Spritpreise aufzubürden geht nicht. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 06.09.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Selbstverständlich war der Glückwunschschreiben an Fiedel Castro mehr als verunglückt. Es ist von Mitarbeitern erstellt und mit Stempel unterschrieben worden. (...)