(...) Die AWACS haben nicht die Fähigkeit zur Bodenaufklärung: Sie können Bodenziele nicht identifizieren und keine Feuerleitfunktion für Luftnahunterstützung übernehmen. Die AWACS-Entsendung ist aus meiner Sicht deswegen keine wesentliche militärisches Aufrüstung des Afghanistan-Einsatzes. (...)
(...) Soweit Anonymität im Internet umfassenden Charakter annimmt, führt dies u.a. (...) Dies kann eine rechtsstaatliche Gesellschaft auf Dauer nicht tatenlos hinnehmen. (...)
(...) Die vom israelischen Siedlungsbau betroffenen Gebiete Ost-Jerusalem, Gazastreifen und Westjordanland sind seit 1967 von Israel besetzt. Dementsprechend unterscheidet die Bundesregierung strikt zwischen dem Gebiet des Staates Israel und den besetzten Gebieten. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
(...) März 2011 beantwortet habe. Auch darin ging es um die Frage nach Legalisierung von Cannabis. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Besuch des Plenarsaals, der Kuppel und des Reichstags. In der Tat wurde es durch die neuen Sicherheitsvorschriften komplizierter sich für einen Besuch des Reichstages anzumelden. (...)