Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.11.2011

(...) Soweit mir bekannt ist, gibt es bisher keine Vereinbarung Griechenlands mit der Schweiz, Lichtenstein oder anderen Ländern über eine Zwangsabgeltungssteuer für Bankguthaben von Griechen in diesen Ländern. Damit fehlt eine Grundlage für solche AbgeltungssteuernAbgeltungssteuernisung nach Griechenland oder sonst wo hin. (...)

Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegelt
Antwort von Manfred Grund
CDU
• 03.11.2011

(...) Mich stört vor allem das "bedingungslos". Alle Menschen definieren sich über ihre Arbeit, um in der Gesellschaft Anerkennung zu erfahren und ihrem Leben einen Sinn geben zu können. Dagegen einen Anreiz zu setzen, gerade dieses Streben nach Anerkennung aufzugeben, halte ich für fatal. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort von Uwe Beckmeyer
SPD
• 03.11.2011

(...) Hier ist insbesondere das Projekt „Leiser Güterwagen“ zu nennen, auf das Sie sich beziehen, mit dem 5.000 vorhandene Güterwagen auf lärmmindernde Bremstechnik umgerüstet werden sollen. Mit diesem Modellprojekt sollen gerade die Voraussetzungen für eine Umstellung in ganz Deutschland geschaffen werden. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 16.11.2011

(...) Ihrem Vorschlag, Cannabis Social Clubs zuzulassen, kann ich nicht zustimmen. Cannabis Social Clubs sind mit den von der Bundesrepublik Deutschland unterzeichneten internationalen Suchtstoffabkommen nicht vereinbar. In der spanischen Gesetzgebung besteht eine Grauzone, die es in Deutschland nicht gibt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 01.11.2011

Sehr geehrter Herr Marquardt,

ich gehe davon aus, dass es sich am 11. September 2001 um terroristische Anschläge hielt.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Gysi

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