Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Frank Schäffler
Antwort von Frank Schäffler
FDP
• 05.01.2012

(...) Ich kämpfe hier für meine Ansichten. Liberale in anderen Parteien oder ohne Partei sollten in die FDP eintreten, um aus unserer großen Minderheit der Schuldenschirmgegner eine Mehrheit zu machen. Das ist sinnvoller, als von einer neuen Partei zu träumen. (...)

Portrait von Rosemarie Hein
Antwort von Rosemarie Hein
Die Linke
• 05.01.2012

(...) Natürlich ist kein Mensch vor Fehlern gefeit, auch nicht in diesem Amt, aber seine Bemühungen, diese Fehler zu vertuschen, und seine Versuche, dafür andere unter Druck zu setzen, zeigt schon, dass er von Demokratie und Pressefreiheit so viel nicht hält, wie er vorgab. Das ist schon eines Rücktritts würdig. Was seine Pensionszahlungen betrifft, so bin ich auch bei gestrauchelten Bundespräsidenten gegen ein "Rentenstrafrecht". (...)

Portrait von Patrick Döring
Antwort von Patrick Döring
FDP
• 17.05.2013

(...) als wir im Jahr 2009 die Regierungsverantwortung übernommen haben, war die Zukunft unseres Landes ungewiss. Die weltweite Finanzkrise hatte auch uns getroffen. Viele Menschen waren in Sorge um ihren Arbeitsplatz und um die Perspektiven für ihre Familien. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 02.01.2012

Sehr geehrte Frau Palm, sehr geehrter Herr Palm,

Frage von Sebastian G. • 28.12.2011
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.01.2012

(...) die Entscheidung über den Standort für hochradioaktiven Atommüll ist keine exklusiv politische Entscheidung. Die konkrete Suche nach dem bestgeeigneten Standort kann erst nach der Erarbeitung von eindeutigen Hauptkriterien beginnen, die allen Anforderungen von Wissenschaft und Sicherheit Rechnung tragen. (...)

E-Mail-Adresse