Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 09.01.2012

(...) in der Beurteilung des Verhaltens von Bundespräsident Wulff muss man sicher differenzieren: einige Vorwürfe finde ich sehr überzogen und teilweise unsachlich, auf der anderen Seite sind ihm auch Fehler vorzuwerfen, die ich nicht rechtfertigen möchte. Den ursprüngliche Anlass der Diskussion, die Nicht-Angabe der Kreditbeziehung zu Frau Geerkens gleich zur Krise zu machen, war nach meiner Einschätzung überzogen. (...)

Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort von Dagmar Wöhrl
CSU
• 08.02.2012

(...) Die Bundestagswahlen finden alle 4 Jahre statt (die letzte in 2009 siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl ). Bei Bundestagswahlen ist es entscheidend, dass eine Partei über 5 Prozent der Wählerstimmen bekommt, damit diese auch im Bundestag repräsentiert wird. Dies gilt aber nicht im Zeitraum zwischen zwei Wahlen, in der eine Partei weniger als 5 Prozent der Wählerstimmen haben kann, ohne gefährdet zu sein, ihren Sitz zu verlieren. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 19.01.2012

(...) Diese Vereinbarung gilt für alle Abiturprüfungen, die an öffentlichen und nach Landesrecht mit ihnen gleichgestellten privaten Schulen in den Ländern in der Bundesrepublik Deutschland abgelegt werden. Im Interesse der Vergleichbarkeit der Schulabschlüsse erarbeitet die KMK zudem derzeit Bildungsstandards für die Gymnasiale Oberstufe. So wurde beschlossen, die Einheitlichen Prüfungsanforderungen zunächst in den Fächern Deutsch, Mathematik und erste Fremdsprache, ferner für die naturwissenschaftlichen Fächer zu Bildungsstandards für die allgemeine Hochschulreife weiterzuentwickeln. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 05.01.2012

(...) Im Übrigen teile ich Ihre Einschätzung nicht: Die Bundesrepublik ist in den vergangenen Jahrzehnten sehr gut mit dem Amt des Bundespräsidenten gefahren. Ich sehe keinen Grund dafür, an seiner im Grundgesetz festgelegten Stellung etwas zu ändern. (...)

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