Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 31.07.2012

(...) Im Übrigen ist gerade im Bereich LED-Leuchten Fürth ein Forschungsschwerpunkt. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert mit insgesamt 1,7 Millionen Euro Projekte des Fraunhofer-Entwicklungszentrums in Fürth. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.04.2012

(...) Die Möglichkeiten auf das Verhältnis Pächter -- Mineralölkonzern Einfluss zu nehmen sind sehr begrenzt. Die Fachleute sagen, dass hier keine Handlungsmöglichkeiten bestehen. (...)

Portrait von Peter Weiß
Antwort von Peter Weiß
CDU
• 30.03.2012

(...) Deutschland steht zu seiner historischen Verpflichtung zu Israel. Das hindert uns nicht, auch Kritik an der israelischen Politik zu äußern. Demnächst werde ich mit einigen Kollegen Israel besuchen. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 19.04.2012

(...) da es hier nicht um ein Gesetz oder einen Beschluss des Deutschen Bundestags geht, sondern um eine Entscheidung des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, wenden Sie sich mit weiteren Nachfragen zu diesem Vorgang bitte an die Stelle, die die Entscheidung getroffen hat. Dass die Piraten in den Landtag von NRW einziehen, ist den Umfragen zufolge recht wahrscheinlich; inwieweit dafür die Entscheidung des BM FSFJ zur Förderung des Frauenturm-Archivs maßgeblich sein könnte, wird sich wohl nicht zuverlässig feststellen lassen. Ich persönlich gehe hier nicht von einem prozentual spürbaren Zusammenhang aus und weiß auch gar nicht, wie die Piraten zur Förderung des Frauenmediaturms stehen. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 02.04.2012

(...) Sehr viele Mitarbeiterinnen bei Schlecker arbeiten nur wenige Stunden, für wenig Geld und auch von 400-Euro-Jobs ist zu hören. Dies wird leider häufig dazu führen, dass das Arbeitslosengeld (ALG) 1 weniger ist als die Grundsicherung durch ALG 2, die arbeitslosen Kolleginnen deshalb schon im ersten Jahr zu "Aufstockerinnen" werden. (...)

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