Frage von Gisela W. • 07.05.2012
Frage von Martin P. Dr. med. W. • 07.05.2012
Antwort 08.05.2012 von Guido Westerwelle FDP
Sehr geehrter Herr Wedig,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Frage von Thomas S. • 07.05.2012
Antwort 10.05.2012 von Eckart von Klaeden CDU
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie wurde inhaltlich schon einmal am 11.12.2010 über das Portal Abgeordnetenwatch gestellt und von mir am 17.12.2010 umfassend beantwortet. Ich empfehle, diese Antwort nachzulesen. (...)
Frage von Thomas S. • 07.05.2012
Antwort 15.05.2012 von Hubertus Heil SPD
Sehr geehrter Herr Siebert,
Frage von Wiebke R. • 07.05.2012
Frage von Artur K. • 07.05.2012
Antwort 22.05.2012 von Michaela Noll CDU
(...) Bei den in Artikel 32 und 35 ESM-Vertrag vorgesehenen Immunitäten für den ESM, sein Vermögen sowie seine Amtsträger und Bediensteten handelt es sich um bei Internationalen Finanzinstitutionen übliche Regelungen. Die Tätigkeit des ESM beinhaltet äußerst komplexe rechtliche Vorgänge, welche regelmäßig mit erheblichen Risiken behaftet sind. (...)