Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 21.11.2012 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Bei der Novelle des Tierschutzgesetzes, deren Anlass die Umsetzung der EU-Tierversuchsrichtlinie ist, setzen wir uns stark dafür ein, den Tierschutz nachhaltig zu verbessern. Es sind nicht wir, die die Novelle blockieren. (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort 16.11.2012 von Swen Schulz SPD

(...) auf den 2. Juni 2012 das Schiff „Edo“ mit radioaktiv strahlenden Teilen an auf seiner Route vorgesehener Liegestelle oberhalb der Schleuse Spandau vor Anker. Dieses Schiff hatte verstrahlte Großbauteile aus dem stillgelegten Atomkraftwerk Obrigheim an Bord. (...)

Portrait von Sibylle Laurischk
Antwort 21.11.2012 von Sibylle Laurischk FDP

(...) Beim Arbeitslosengeld II (ALG II) handelt es sich um eine steuerfinanzierte Fürsorgeleistung. Sie wird nur bei Hilfebedürftigkeit erbracht. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 24.06.2013 von Sigmar Gabriel SPD

Sehr geehrter Herr Tauscher,

vielen Dank für Ihre Mail, in der Sie den abschlagsfreien Rentenzugang mit 63 nach 45 Versicherungsjahren ansprechen und auf Ihre persönliche Situation Bezug nehmen.