Frage von Ines P. • 03.12.2012
Frage von Horst M. • 03.12.2012
Frage von Thomas L. • 03.12.2012
Antwort 14.12.2012 von Siegfried Kauder Einzelbewerbung
Sehr geehrter Herr Lichtenberger,
Frage von Karen S. • 03.12.2012
Frage von Michael L. • 03.12.2012
Antwort 06.12.2012 von Florian Bernschneider FDP
(...) Entscheidungen über Rüstungsexporte werden vom Bundessicherheitsrat (BSR) getroffen. (...) Dennoch teile ich den Wunsch nach mehr Transparenz bei solch weitreichenden Entscheidungen über Waffenexporte. (...) Allerdings möchte ich dem Eindruck, den die Opposition derzeit versucht zu erwecken, nämlich dass Exportentscheidungen quasi aus dem Bauch heraus oder im luftleeren Raum getroffen würden, klar entgegentreten. (...)
Frage von Ulrich B. • 03.12.2012
Antwort 13.12.2012 von Marco Bülow Die PARTEI
Sehr geehrter Herr Balkenhol,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.