Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort von Gert Weisskirchen
SPD
• 11.06.2009

(...) Es ist nicht meine Aufgabe die Worte des amerikanischen Präsidenten zu interpretieren oder zu kommentieren. Bitte haben Sie dafür Verständnis. (...)

Portrait von Barbara Höll
Antwort von Barbara Höll
Die Linke
• 08.06.2009

(...) Selbst bei ausreichenden Informationen dürfte ich Ihnen leider keine Steuertipps zuteil werden lassen, denn eine steuerberaterische Tätigkeit ist mir vom Gesetz her verboten. (...)

Portrait von Helga Kühn-Mengel
Antwort von Helga Kühn-Mengel
SPD
• 06.07.2009

(...) Grundsätzlich ändert sich nichts, wenn die Erkrankung eines Versicherten nicht zu den 80 ausgewählten Erkrankungen gehört. Die Krankheiten spielen nur eine Rolle, um die Verteilung der Mittel aus dem Gesundheitsfonds vorzunehmen. Die Leistungsansprüche der Versicherten sind hiervon vollkommen unberührt. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 08.06.2009

(...) unser Grundsatz ist ja gerade "Löschen vor Sperren" - und dies ist in Deutschland gegeben. Deshalb betrifft das access-blocking als Präventionsmaßnahme all die Fälle, in denen sich die Täter und Server in Ländern befinden, die kooperationsunwillig sind bzw. in denen Kinderpornographie nicht strafbar ist. (...)

Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort von Dagmar Wöhrl
CSU
• 30.06.2009

Sehr geehrte Frau Sprung,

ich freue mich darüber, wie engagiert sie nach einer neuen Beschäftigung suchen und selbst dieses Forum nutzen, um Hilfe zu bekommen.

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