Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Johann-Henrich Krummacher
Antwort 14.02.2007 von Johann-Henrich Krummacher CDU

(...) Zunächst muss festgehalten werden, dass der Klimawandel -- wiKlimawandelich Umweltschutz insgesamt -- sehr wohl ein Thema ist, mit dem sich die CDU seit langem ebenso intensiv wie konstruktiv auseinander setzt. Konkret auf Ihre Frage will ich zwei Ansätze nennen, mit denen sich Möglichkeiten zum Klimaschutz eröffnen: (...)

Portrait von Heinz Schmitt
Antwort 06.03.2007 von Heinz Schmitt SPD

(...) Ein Nichtraucherschutz nach den gegenwärtigen Plänen ist nach meinem Verständnis keine Einmischung in die persönlichen Vorlieben der Bürger, weil damit lediglich bestimmte Bereiche bzw. (...) Zu Ihrer Frage nach einem Anreizsystem für Menschen, die das Rauchen aufgeben möchten, will ich gerne anmerken, dass es solch ein Anreizsystem bereits gibt. (...)

Portrait von Peter Struck
Antwort 14.03.2007 von Peter Struck SPD

(...) Als Bundestagsabgeordneter darf ich keinerlei Einfluss auf Gerichtsverfahren nehmen noch kann ich Ihnen juristische Empfehlungen geben. Ich möchte Sie daher bitten, sich an einen Anwalt Ihres Vertrauens zu wenden und den Gerichtsweg zu bestreiten. (...)

Frage von Robert S. • 03.02.2007
Frage an Miriam Gruß von Robert S. bezüglich Recht
Portrait von Miriam Gruß
Antwort 13.02.2007 von Miriam Gruß FDP

(...) der Gesetzesentwurf zur Reform des Unterhaltsrechts wird derzeit in den Ausschüssen des Deutschen Bundestages behandelt. Anschließend müssen im Bundestag noch die zweite und dritte Lesung stattfinden sowie der „Zweite Durchgang“ im Bundesrat. (...)