(...) inzwischen hat die Diskussion in der Fraktion und die Abstimmung im Bundestag stattgefunden. Herr Kauch hat entgegen der Linie der Fraktion gegen den Einsatz gestimmt, da er eine weitere Eskalation des Konflikts darstellt, ohne dass erkennbar ist, wie man den Afghanistan-Einsatz langfristig erfolgreich abschließen kann. (...)
Sehr geehrte Frau Eymess,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Ulbricht,
(...) ich bin der Meinung, dass eine Anhebung der BAföG-Bedarfssätze sowie der Freibeträge erforderlich ist. Nach nunmehr sechs Jahren ohne Anpassung ist es an der Zeit, die maßgeblichen Leistungsparameter des Gesetzes an die veränderten Rahmenbedingungen anzupassen. (...)
(...) Man sollte aber vorsichtig sein, diese Tat in Zusammenhang mit den Beitrittsgesprächen der Türkei zur EU zu stellen. (...) Januar entnehmen können, trete ich für Volksentscheide auf Bundesebene ein. Allerdings sollten Volksentscheide generell zugelassen werden und nicht nur für eine spezielle Frage. Die SPD-Bundestagsfraktion hat immer wieder versucht Volksentscheide auch auf Bundesebene einzuführen. (...)
Sehr geehrter Herr Dr. Schoch,
Ihre Stellungnahme zur Gesundheitsreform habe ich mit Interesse gelesen. Gerne verweise ich auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 29. Januar, in der ich Ihnen meine Ansicht zu der Reform darlege.