Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 09.12.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich verstehe Ihre Frage nicht. Ich akzeptiere weder Krieg noch Mord. Im Übrigen gibt es keine Soldaten der Bundeswehr im Iran. (...)

Frage von Wilfried P. • 05.12.2007
Frage an Axel Berg von Wilfried P. bezüglich Recht
Portrait von Axel Berg
Antwort 17.01.2008 von Axel Berg SPD

(...) Dazu muss man natürlich sagen, dass Sie in Bayern in einem Bundesland leben, welches sehr stark auf präventive Überwachung setzt. Was allerdings die Verkehrs- und Alkoholkontrollen betrifft, so liegt hier kein genereller Tatverdacht zu Grunde, sondern der Schutz anderer Verkehrsteilnehmer - und da sehe ich schon einen Unterschied. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort 06.12.2007 von Ernst Dieter Rossmann SPD

(...) 4. Die Drohung der PIN Group, 1.000 Mitarbeiter zu entlassen, ist ziemlich verlogen. Dahinter steht der Axel-Springer-Konzern, der auf Gewinne --ohne Rücksicht auf die Löhne - ausgerichtet ist. (...)

Frage von Karl-Heinz H. • 05.12.2007
Frage an Uwe Schummer von Karl-Heinz H. bezüglich Recht
Portrait von Uwe Schummer
Antwort 06.12.2007 von Uwe Schummer CDU

(...) Trotzdem haben sie ihre Wirkung nicht verfehlt, beispielsweise die Erkenntnis nach Durchsicht aller Abgeordnetendaten, dass über 90 % unerhebliche Nebeneinkünfte erzielen. Ich selbst halte die Unabhängigkeit des Mandates für so wichtig, dass ich meine Einkommensverhältnisse auf der homepage veröffentliche, so dass jeder Bürger Einsicht in meine wirtschaftliche Unabhängigkeit hat. Mehr Transparenz geht nicht. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 08.12.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Lerch,

ich habe meiner Antwort an Herrn Holdefleiß nichts hinzuzufügen. Ich halte die Antwort der Bundesregierung für schlüssig und überzeugend. Ich möchte mich nicht wiederholen.