Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.02.2008

(...) Angesichts solcher Berichte hatte ich Zweifel, ob eine Förderung von Ex-Gay-Gruppen durch den Kinder- und Jugendplan angebracht ist, der laut Richtlinien dazu beitragen soll, dass "junge Menschen ihre Persönlichkeit frei entfalten" können. In den Richtlinien steht auch, dass es keinen Anspruch auf Förderung gibt und dass Mittel nach Haushaltslage vergeben werden. (...)

Portrait von Walter Kolbow
Antwort von Walter Kolbow
SPD
• 09.04.2008

(...) Meine Position zur völkerrechtlichen Anerkennung beruht unter anderem auf den Erfahrungen und Eindrücken, die ich während meiner Zeit als Beauftragter der Bundesregierung für die Koordination von deutschen Hilfsmaßnahmen in Skopje gesammelt habe. Weder die Bundesregierung noch ich haben uns leichtfertig für die Anerkennung des Kosovo entschieden. (...)

Portrait von Kornelia Möller
Antwort von Kornelia Möller
Die Linke
• 10.04.2008

(...) Für rechts- und vor allem familienpolitisch verfehlt halten wir, dass an Stelle freiwilliger Angebote immer wieder unter Berufung auf das vorgebliche Kindeswohl Zwangsmaßnahmen ergriffen werden sollen. (...)

Frage von Karl-Heinz E. • 25.02.2008
Portrait von Lutz Heilmann
Antwort von Lutz Heilmann
Die Linke
• 13.03.2008

(...) Das „Gesetz zur Klärung der Vaterschaft unabhängig vom Anfechtungsverfahren“ wurde von mir aus folgenden Gründen abgelehnt. (...) Nach meiner Ansicht wurden die Standards in Bezug auf die Durchführung des Klärungsverfahrens (§ 1598a Abs.1) nicht ausreichend festgelegt. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 29.02.2008

Sehr geehrter Herr Rölke,

Kindesmisshandlungen sind Straftaten und werden von mir aufs Schärfste missbilligt. Im Übrigen habe ich Ihre Frage vom 14.12.2007 beantwortet.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Zypries

Portrait von Franz-Josef Holzenkamp
Antwort von Franz-Josef Holzenkamp
CDU
• 05.03.2008

Sehr geehrter Herr Niebergall,

vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.

E-Mail-Adresse