Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.03.2008

(...) Grundsätzlich gilt aber: Wenn die allgemein anerkannten wissenschaftlichen Kriterien bei einer Studie eingehalten wurden, so ist es zunächst egal, wer der Auftraggeber der Studie ist. Gleichwohl stehen die Ergebnisse einer Studie immer in einer Diskussion. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 25.03.2008

(...) es ist nicht zu bestreiten, dass die Rede des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan in Köln Passagen enthielt, mit denen die Bundesregierung nicht einverstanden war und ist. (...) Was die Organisationsstruktur der Deutsch-Türkischen Union der Anstalt für Religion e.V. (...)

Portrait von Christoph Strässer
Antwort von Christoph Strässer
SPD
• 17.03.2008

(...) Abgesehen von der juristischen Streitfrage besteht aber eine politische Notwendigkeit der Unabhängigkeit des Kosovo. Neun Jahre wurde versucht eine einvernehmliche Lösung mit Serbien zu erreichen. (...)

Portrait von Jörg Tauss
Antwort von Jörg Tauss
Einzelbewerbung
• 05.03.2008

(...) Der (Nicht-) Anstieg der Renten erfolgt nach der allg.Einkommensentwicklung und der Rentenfonds. Aus diesem Grunde duerfte im naechsten Jahr auch die Rentenentwicklung wieder erfreulicher sein. (...)

Frage von Diego F. • 03.03.2008
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 06.03.2008

(...) Das ist einfach zu viel verlangt. Gehen Sie davon aus, dass die Linken keine Alleinherrschaft einer Partei, keine Diktatur wollen, sondern ausschließlich einen demokratischen Sozialismus anstreben, der wählbar aber auch abwählbar sein muss. (...)

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