Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Sibylle Pfeiffer
Antwort von Sibylle Pfeiffer
CDU
• 12.06.2008

Sehr geehrter Herr Henke,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Als gewählte Bundestagsabgeordnete des Lahn-Dill-Kreises nehme ich Anfragen, Anregungen, aber auch Kritik von Bürgerinnen und Bürgern sehr ernst.

Portrait von Thilo Hoppe
Antwort von Thilo Hoppe
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.08.2008

(...) Die Preissteigerungen der vergangenen Monate für Nahrungsmittel und Energie verschärfen das weltweite Hungerproblem. (...) Als Ölfördernde und -exportierende Länder tragen sie wesentlich zu den Preissteigerungen der Energiepreise bei, die sich wiederum unmittelbar auf die Preissteigerungen bei Lebensmitteln auswirken (z.B. durch höhere Kosten für Düngemittel beim Nahrungsmittelanbau und gestiegene Transportkosten von Nahrungsmitteln). (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 26.11.2008

(...) wie Sie sicher wissen, werbe ich für die Überwindung der Trennung zwischen privaten und gesetzlichen Krankenkassen. Das System der Bürgerversicherung, das ich anstrebe, in der jeder frei seine Krankenversicherung wählen kann und die Finanzierungsbasis überall dieselbe ist, würde auch mögliche Folgen einer unterschiedlichen Honorierungssystematik auflösen. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort von Daniel Bahr
FDP
• 28.04.2008

(...) Die aktuelle Banken- und Finanzkrise in Beziehung zur aktuellen Debatte um die Rentenerhöhung zu setzen ist falsch. Das Rentensystem ist ein eigenständiges System. Die Renten, die heute ausgezahlt werden, müssen gleichzeitig von den Jüngeren über die Rentenbeiträge eingezahlt werden. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort von Reinhard Grindel
CDU
• 09.04.2008

(...) Nach der Änderung des Waffengesetzes sind Messer mit feststehenden Klingen über 12 cm gerade nicht unter dem Waffenbegriff subsumiert worden, weil wir sonst z.B. unter 18-Jährigen die Ausbildungsmöglichkeit in Lehrberufen genommen hätten, bei denen solche Messer oder auch Einhandmesser verwendet werden. Wir haben zum Schutz von Dritten in der Öffentlichkeit lediglich ein umfassendes Führensverbot erlassen, also auf Straßen, Plätzen oder in Verkehrsmitteln. Sie können deshalb Ihre Messer zu Hause im Messerblock lassen und die Tassen bitte im Schrank. (...)

Portrait von Ronald Pofalla
Antwort von Ronald Pofalla
CDU
• 21.04.2008

(...) Ihrem Vorwurf, dass ich keine Vorstellung von dem Leben eines normalen Bürgers hätte, möchte ich entschieden entgegentreten, auch ich habe vor und zum Teil während meiner Tätigkeit als Abgeordneter einen gewöhnlichen Beruf ausgeübt. Ich halte es für sehr wichtig, dass die Abgeordneten neben der Tätigkeit für den Bundestag auch weiterhin ihrer Arbeit nachgehen können, zum einen verlieren sie so nicht den von Ihnen angemahnten Bezug zur Arbeitswelt und zum andern, ist es so leichter möglich, nach Beendigung des Mandatsverhältnisses wieder im vorangegangenen Job Fuß zu fassen. (...)

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