Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 09.04.2008

(...) Bei der Verhältniswahl mit gebundenen Listen, wie sie das Bundeswahlgesetz mit der Einerwahl koppelt, wird allerdings dem Wähler die Möglichkeit, eine bestimmte Einzelperson zu wählen, insoweit beschränkt, als seine Stimme mehreren Wahlbewerbern, die derselben Liste angehören, nicht aber einer bestimmten Person auf dieser Liste zugerechnet wird. Dadurch wird jedoch die formal zu interpretierende Unmittelbarkeit der Wahl der Abgeordneten nicht aufgehoben. Sie bleibt erhalten, weil wenn man von Nichtannahme, späterem Rücktritt oder ähnlichen Handlungen des Gewählten selbst absieht - das Wahlergebnis allein von der im Wahlakt bekundeten Willensentscheidung der Wähler abhängig ist. (...)

Portrait von Elke Reinke
Antwort von Elke Reinke
Die Linke
• 17.04.2008

(...) Vielen Bürgerinnen und Bürgern konnte ich helfen, weil sich mir als Bundestagsabgeordnete viele Türen bei Behörden öffnen, die vorher verschlossen schienen. Zu den schlechtesten Erfahrungen zähle ich die Ignoranz der Regierenden gegenüber den Sorgen und Problemen der "einfachen" Menschen. (...)

Portrait von Laurenz Meyer
Antwort von Laurenz Meyer
CDU
• 09.04.2008

(...) Die Union unterstützt im Grundsatz die Forderung nach einer Angleichung der Renten in Ostdeutschland an die Renten in Westdeutschland. Allerdings hängt die Angleichung der Renten ganz wesentlich von der Einkommenssituation der Beschäftigten ab. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 04.04.2008

(...) Ich befürchte ja, die Nachbarn haben recht. Ich habe es auch sehr bedauert, dass einer meiner Nachbarn im Dorf einen schönen Walnussbaum gefällt hat. Ich werde jedenfalls alles an Baumbestand halten, was geht. (...)

Portrait von Cajus Caesar
Antwort von Cajus Caesar
CDU
• 11.04.2008

(...) Einen Boykott der Olympischen Spiele halte ich hingegen für das falsche Mittel. Wenn wir den Tibetern helfen wollen, dann müssen wir China dazu drängen mehr Transparenz herzustellen, 1980 wurden die Olympischen Spiele in Moskau wegen des Einmarsches der Sowjetunion in Afghanistan boykottiert, die Absage hat allerdings nichts an der Situation in Afghanistan geändert. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort von Ingo Wellenreuther
CDU
• 11.04.2008

(...) Auch wenn nach dem Verbot der Butterfly-Messer möglicherweise viele Jugendliche auf andere Messer umgestiegen sind, so ist dies kein überzeugendes Argument gegen eine weitere Verschärfung des Waffengesetzes. Meines Erachtens können wir die bestehenden Zustände nicht hinnehmen, bloß weil die Gefahr besteht, dass der Reiz sich vielleicht noch steigern könnte, wenn man ein Verbot ausspricht oder weil die Gefahr besteht, dass die Jugendlichen auf andere Messer oder Gegenstände umsteigen. (...)

E-Mail-Adresse