Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.07.2008

(...) Deren Risiko im Straßenverkehr umzukommen, ist etwa dreimal so hoch, wie für den Durchschnitt der Bevölkerung. Die Fähigkeiten und Gefahren im Straßenverkehr werden von jungen Fahrerinnen und Fahrern häufig überschätzt. Das ist leider eine Tatsache, die durch Statistiken nachgewiesen wurde. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort von Johannes Singhammer
CSU
• 11.04.2008

(...) „Ich bin gegen jede weitere Aufweichung oder gar völlige Abschaffung der geltenden Stichtagsregelung im Stammzellgesetz. Der Deutsche Bundestag hat 2002 beschlossen, dass von diesem Zeitpunkt an in Deutschland keine Embryonen vernichtet oder speziell nur zu Forschungszwecken hergestellt werden dürfen. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 16.04.2008

(...) Denn auch die jetzt beschlossene Stichtagsverschiebung setzt ja nicht darauf, dass Eizellen mit dem Vorsatz befruchtet werden, sie der verbrauchenden Stammzellforschung anheim fallen zu lassen, es geht nach wie vor darum, „überzählige“ Embryonen zu verwenden. Dabei muss es auch nach der Stichtagsverschiebung bleiben – ohne diese problematische „Überzähligkeit“ künstlich hervorzurufen. (...)

Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort von Herbert Frankenhauser
CSU
• 18.04.2008

(...) Als Politiker, der auch auf eine Weiterentwicklung der Forschung mit dem Zweck der Heilung bislang unheilbarer Krankheiten, bedacht ist, habe ich mich persönlich sehr intensiv mit dieser Entscheidung auseinander gesetzt. Ich bin zu der Überzeugung gelangt, dass durch eine einmalige Verschiebung des Stichtages kein Anreiz für die Gewinnung von Stammzelllinien im Ausland entsteht und habe für eine Änderung des Stammzellgesetzes durch diese einmalige Verschiebung gestimmt. Das Embryonenschutzgesetz sorgt auch weiterhin für einen hohen Lebensschutz in Deutschland. (...)

Portrait von Jörn Thießen
Antwort von Jörn Thießen
SPD
• 12.06.2008

(...) ich freue mich über Ihre Zustimmung zu meiner Entscheidung gegen die Vorratsdatenspeicherung, die mir – gegen die Mehrheit meiner eigenen Fraktion – nicht leichtgefallen ist. Die kürzliche Schnüffelaffäre bei der Telekom hat meine Bedenken bestätigt, wie groß die Missbrauchsgefahr ist, wenn sensible Daten so leicht zugänglich gemacht werden können. Auch wenn ein solcher eklatanter Verstoß gegen den Datenschutz strafbewehrt ist, zeigt der Vorfall doch, mit welcher Büchse der Pandora wir es da zu tun haben. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 08.10.2008

(...) Wenn dieses Europa-Gefühl weiter entwickelt werden soll, dann muss Europa neben offenen Grenzen auch auf anderen Gebieten erlebbar sein. Zum Beispiel durch die Angleichung der Einkommen, durch gemeinsame soziale Standards - aber nicht auf den niedrigen Niveaus einiger neuer EU-Staaten. (...)

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