(...) Wie Ihnen bekannt sein dürfte hat er inzwischen seine Konsequenzen gezogen und ist am 30. März von seinem Amt als Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG zurückgetreten und ist am 30. April endgültig aus dem Unternehmen ausgeschieden. (...)
(...) Ursache für die hohen Abschreibungen deutscher Institute sind in erster Linie die erheblichen Kursverluste bei Wertpapieren und anderen Finanztiteln. Banken, die ihre Aktiva zu aktuellen Marktwerten nach den geltenden Rechnungslegungsstandards bewerten, müssen entsprechend hohe Abschreibungen vornehmen. (...)
(...) Der Bundesrat will nun diese Informationsrechte beschneiden. Eine solche Aufweichung des Informationsfreiheitsgesetzes lehnen wir ab und wird es mit der SPD nicht geben. Das Recht der Informationsfreiheit des Bürgers wird von der SPD in vollem Umfang anerkannt. (...)
(...) Unsere Fraktion plant aber einen Untersuchungsausschuss, der in der nächsten Legislaturperiode nach September 2009 gebildet werden soll. Vor einen solchen Untersuchungsausschuss könnten und müssten dann auch die Industrie- und Bankmanager geladen werden. (...)
Sehr geehrter Herr Schön,
