Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Lale Akgün
Antwort 19.06.2009 von Lale Akgün SPD

(...) Vor der gestrigen Entscheidungen über die Internetsperren habe ich mich ebenfalls intensiv mit verschiedenen Aspekten wie dem Schutz von Mißbrauchsopfern, aber auch mit technischen und verfassungsrechtlichen Fragestellungen beschäftigt. (...)

Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort 02.06.2009 von Gert Weisskirchen SPD

(...) Sie beklagen fehlende finanzielle Anstrengungen Deutschlands in Darfur. Doch auch für Darfur gilt: Deutschland und die internationale Gemeinschaft können Hilfsgelder bereitstellen, ihre Empfehlungen aussprechen und ein internationales Forum für Friedensgespräche schaffen; die Gespräche führen und die Verhandlungsergebnisse achten müssen die Konfliktparteien allerdings selbst. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 11.05.2009 von Reinhard Grindel CDU

(...) Ihren Hinweis auf die Erfahrungen anderer EU-Länder im Umgang mit Paintball und Gotcha greife ich gerne auf. Wir sind uns aber sicher einig, dass das gezielte Schießen auf Menschen in einer militärisch- und polizeiähnlichen Form des Kampfes aus der Bewegung heraus nicht unproblematisch ist. (...)