Brandenburg - Fragen & Antworten

Portrait von Clemens Rostock
Antwort von Clemens Rostock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.09.2023

Eine 28ct-Preisobergrenze besteht im verabschiedeten Gesetz nicht für Wärmepumpen, sondern nur für Nachtstromtarife. Im Gesetzentwurf sah das noch anders aus.

Portrait von Jörg Vogelsänger
Antwort von Jörg Vogelsänger
SPD
• 05.09.2023

Den Antrag auf ein Parteienverbot können verschiedene Institutionen stellen: die Bundesregierung, Vertreter des Bundesrates (der Vertretung der Bundesländer), der Bundestag oder der Bundespräsident. In der Regel wird die Bundesregierung den Antrag stellen.

Portrait von Benjamin Raschke
Antwort von Benjamin Raschke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.09.2023

Selbstbestimmt leben zu können, ist fundamental für alle Menschen.

Foto: Die Hoffotografen GmbH
Antwort von Tina Fischer
SPD
• 08.09.2023

Insgesamt betrachte ich das Selbstbestimmungsgesetz als äußerst sinnvoll.

Portrait von Björn Lakenmacher
Antwort von Björn Lakenmacher
CDU
• 24.08.2023

Meines Erachtens ist eine pragmatische Anpassung des Verfahrens zur Änderung des Geschlechtseintrags und des Namens von transgeschlechtlichen Menschen notwendig.

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