Brandenburg - Fragen & Antworten

Portrait von Clemens Rostock
Antwort von Clemens Rostock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.09.2023

Eine 28ct-Preisobergrenze besteht im verabschiedeten Gesetz nicht für Wärmepumpen, sondern nur für Nachtstromtarife. Im Gesetzentwurf sah das noch anders aus.

Portrait von Jörg Vogelsänger
Antwort von Jörg Vogelsänger
SPD
• 05.09.2023

Den Antrag auf ein Parteienverbot können verschiedene Institutionen stellen: die Bundesregierung, Vertreter des Bundesrates (der Vertretung der Bundesländer), der Bundestag oder der Bundespräsident. In der Regel wird die Bundesregierung den Antrag stellen.

Foto: Die Hoffotografen GmbH
Antwort von Tina Fischer
SPD
• 08.09.2023

Insgesamt betrachte ich das Selbstbestimmungsgesetz als äußerst sinnvoll.

Portrait von Björn Lakenmacher
Antwort von Björn Lakenmacher
CDU
• 24.08.2023

Meines Erachtens ist eine pragmatische Anpassung des Verfahrens zur Änderung des Geschlechtseintrags und des Namens von transgeschlechtlichen Menschen notwendig.

Portrait von Benjamin Raschke
Antwort von Benjamin Raschke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.09.2023

Selbstbestimmt leben zu können, ist fundamental für alle Menschen.

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