Berlin

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Legislaturperiode

19. Abgeordnetenhaus, 2021-2026

Regierender Bürgermeister

Kai Wegner (CDU)

Präsidentin des AGH

Cornelia Seibeld (CDU)

Koalition

CDU, SPD

Neueste Antworten von Abgeordneten des Abgeordnetenhauses Berlin

Frage von Jenny H. • 04.07.2026
Wie stehen Sie zu einer Kopplung des gesetzlichen Renteneintrittsalters an die steigende Lebenserwartung? Wie werden dabei Menschen mit Behinderungen oder chronischen Erkrankungen mitgedacht?
Portrait von Frank-Christian Hansel
Antwort 31.07.2026 von Frank-Christian Hansel AfD

Lebensleistung anerkennen statt das Rentenalter immer weiter nach hinten zu verschieben.

Frage von Jenny H. • 04.07.2026
Wie berücksichtigen Sie bei einer AU ab dem 1. Tag Menschen, die krankheitsbedingt keine Arztpraxis aufsuchen können?
Portrait von Frank-Christian Hansel
Antwort 31.07.2026 von Frank-Christian Hansel AfD

Wer wirklich krank ist, braucht medizinische Versorgung – keine zusätzliche bürokratische Hürde

Frage von Jenny H. • 04.07.2026
Wie sollen Kürzungen bei der Eingliederungshilfe mit dem Ziel der Inklusion vereinbar sein, wenn schon heute vielen Betroffenen notwendige Unterstützung fehlt?
Portrait von Frank-Christian Hansel
Antwort 31.07.2026 von Frank-Christian Hansel AfD

Für mich gilt ein klares Prinzip: bei der Bürokratie sparen, nicht bei der notwendigen Hilfe.

Frage von Jan B. • 03.05.2022
Jeden Tag wenn ich von oder zur Arbeit U-bahn fahre, steige ich über Exkremente oder gehe Betrunkenen aus dem Weg. Was tuen Sie, um die öffentlichen Verkehrsmittel sicher und sauber zu machen?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 30.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Sicherheit und Sauberkeit sind für mich von höchster Priorität

Frage von Carla Y. • 27.07.2026
Werden Sie dafür sorgen, dass die neuen S-Bahn-Züge nicht Türsignale mit 70 Dezibel haben?
Portrait von Antje Kapek
Antwort 29.07.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich werde mich weiterhin für einen vertretbaren Kompromiss bei den Türsignalen zwischen Lärmvermeidung und Hörbarkeit für schwerhörige Menschen einsetzen.

Frage von Horst F. • 25.07.2024
Wo sollen denn die Menschen wohnen, die Sie mit dem "Neu-Berliner Begrüßungsgeld" in die Stadt locken wollen?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Diejenigen, die längst hier leben, aber zum Beispiel noch bei den Eltern gemeldet sind, sollten sich bei uns anmelden

Frage von Prof Theboald L. • 25.07.2024
sind 100 Euro für Neuanmeldungen ein probates Mittel um die Problematik der Melderegister zu lösen?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Anmeldezahlen durch Anreize und niedrigschwellige Angebote erhöhen

Alle Fragen und Antworten

Fragen und Antworten im Berliner Abgeordnetenhaus

60 % 971 von insgesamt
1.610 Fragen beantwortet
107 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BSW
13 von 13 Fragen beantwortet
100 % Fragen
beantwortet
30 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
261 von 342 Fragen beantwortet
76 % Fragen
beantwortet
70 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
48 von 78 Fragen beantwortet
62 % Fragen
beantwortet
110 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
274 von 450 Fragen beantwortet
61 % Fragen
beantwortet
202 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
Die Linke
91 von 150 Fragen beantwortet
61 % Fragen
beantwortet
106 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
10 von 17 Fragen beantwortet
59 % Fragen
beantwortet
4 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
266 von 530 Fragen beantwortet
50 % Fragen
beantwortet
46 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
parteilos
8 von 30 Fragen beantwortet
27 % Fragen
beantwortet
235 Tage durchschnittliche
Antwortzeit