Berlin

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Legislaturperiode

19. Abgeordnetenhaus, 2021-2026

Regierender Bürgermeister

Kai Wegner (CDU)

Präsidentin des AGH

Cornelia Seibeld (CDU)

Koalition

CDU, SPD

Neueste Antworten von Abgeordneten des Abgeordnetenhauses Berlin

Frage von Paul C. • 16.03.2025
Hallo Herr Wiedenhaupt, Seit wann sind Sie Bezirksvorsitzender der Afd Reinickendorf?
Rolf Wiedenhaupt für Reinickendorf
Antwort 13.04.2026 von Rolf Wiedenhaupt AfD

Ich bin seit 2026 Vorsitzender des AfD Bezirksverbandes Reinickendorf

Frage von Georg H. • 24.08.2025
Warum haben Sie nach erfohreichem Jus- Studium( Volljurist) als Schuhhändler gearbeitet?
Rolf Wiedenhaupt für Reinickendorf
Antwort 13.04.2026 von Rolf Wiedenhaupt AfD

Ich habe nach dem 2. Staatsexamen als Volljurist gearbeitet, bin aber auch für eine in Familienbesitz befindliche Einzelhandelskette als Justiziar sowie teilweise als Geschäftsführer tätig gewesen

Frage von Stephan S. • 30.03.2026
Welche Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach §7 BHO/LHO wurden für die digitale Infrastruktur der Staatsbibliothek durchgeführt und wurden Alternativen wie TI2030 in der Variantenprüfung berücksichtigt?
Portrait von Katrin Schmidberger
Antwort 09.04.2026 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider bin ich mit den Details der Generalsanierung der Staatsbibliothek (West) am Kulturforum nicht vertraut, zumal die durch die Stiftung Preußischer Kulturbesitz verantwortet wird.

Frage von Hendrik F. • 07.04.2026
Ihnen fielen im Bildinterview keine Gründe ein für Barzahlung außer Steuerhinterziehung. Kennen Sie die Kosten der Händler für digitale Zahlungen und jene für Barzahlungen, und die Vertragsfreiheit?
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 07.04.2026 von Dirk Stettner CDU

Ich kenne die vermeintlichen Hürden für die Annahme von digitalen Zahlungsmitteln - sie sind quasi nicht existent

Frage von Nilgün B. • 06.04.2026
In welchem parlamentarischen Verfahren wurden die Kürzungen und der inhaltliche Umbau des Programms ‚Demokratie leben!‘ beschlossen? Welche politischen sowie finanziellen Argumente wurden geführt?
Portrait von Roman Simon
Antwort 06.04.2026 von Roman Simon CDU

"Demokratie leben!" ist ein Programm des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Es ist kein Programm des Landes Berlin.

Frage von Stephan S. • 30.03.2026
Welche Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach §7 BHO/LHO wurden für die digitale Infrastruktur der Staatsbibliothek durchgeführt und wurden Alternativen wie TI2030 berücksichtigt?
Alexander King, MdA
Antwort 01.04.2026 von Alexander King BSW

Was Sie schreiben, klingt vernünftig. Lassen Sie uns darüber im Austausch bleiben.

Frage von Yvonne M. • 14.03.2026
Wie ist Ihre Position zu der 4,5-%-Honorarkürzung psychotherapeutischer Leistungen?
Derya Çağlar
Antwort 24.03.2026 von Derya Çağlar SPD

Die psychologische/therapeutische Versorgung für Menschen in Krisen und mit entsprechenden Bedarfen ist für mich sehr wichtig. Daher halte ich die Absenkung der Honorare für einen absolut falschen Schritt.

Alle Fragen und Antworten

Fragen und Antworten im Berliner Abgeordnetenhaus

58 % 817 von insgesamt
1.406 Fragen beantwortet
78 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BSW
13 von 13 Fragen beantwortet
100 % Fragen
beantwortet
30 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
241 von 304 Fragen beantwortet
79 % Fragen
beantwortet
69 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
44 von 66 Fragen beantwortet
67 % Fragen
beantwortet
118 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
Die Linke
88 von 137 Fragen beantwortet
64 % Fragen
beantwortet
109 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
10 von 17 Fragen beantwortet
59 % Fragen
beantwortet
4 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
231 von 453 Fragen beantwortet
51 % Fragen
beantwortet
51 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
182 von 388 Fragen beantwortet
47 % Fragen
beantwortet
95 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
parteilos
8 von 28 Fragen beantwortet
29 % Fragen
beantwortet
235 Tage durchschnittliche
Antwortzeit