Berlin

Auch ein Verkauf wäre kein Königsweg. Das Land Berlin hat das Grundstück nach langem Rechtsstreit zurückerhalten und kann nun wieder selbst über die Entwicklung verfügen.

Von Eile beim Abreißen kann nicht die Rede sein: Vor mehr als 23 Jahren wurde die öffentliche Sportnutzung beendet; Teile des Gebäudes waren nicht mehr in Betrieb. Seit diesem Zeitpunkt wurden auch keine relevanten Erneuerungsmaßnahmen durchgeführt.

Allerdings kann ich diese als Mitglied des Abgeordnetenhaus von Berlin nicht beantworten.

Sie könnten zum Beispiel Ates Gürpinar MdB anschreiben. Er arbeitet als Gesundheitsexperte in der Linksfraktion im Bundestag

Wenn sich das Renteneintrittsalter nicht an der Lebenserwartung ausrichtet, müsste sich die Höhe der Rente danach ausrichten. Das muss verhindert werden.

Zu einigen Punkten habe ich Nachfragen und werde diese auch stellen. Ein zwei Punkte finde ich jedoch gut.

Für das Land Berlin ist kein Abschaffung des IFG geplant. Auskunftsrechte sind aber immer abzuwägen. Die missbräuchliche Nutzung muss ausgeschlossen werden.

Gerechte und leistungsfähige Justiz