Berlin

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Legislaturperiode

19. Abgeordnetenhaus, 2021-2026

Regierender Bürgermeister

Kai Wegner (CDU)

Präsidentin des AGH

Cornelia Seibeld (CDU)

Koalition

CDU, SPD

Neueste Antworten von Abgeordneten des Abgeordnetenhauses Berlin

Kandidat mit eher kurzen Haaren, Brille und einem freundlichen Lächeln. Unter dem dunkelblauen Jacket trägt er ein hellblaues Shirt.
Antwort 28.04.2026 von Mathias Schulz SPD

Deshalb halte ich es grundsätzlich für richtig, dass auf dieser großen und verkehrlich gut erschlossenen Fläche auch Wohnungsbau realisiert werden kann. Das setzt jedoch keinen Abriss des Gebäudes voraus. Ich erachte das bisherige Konzept des Senats zum Umgang mit der Identität des Areals für unzureichend.

Kandidat mit eher kurzen Haaren, Brille und einem freundlichen Lächeln. Unter dem dunkelblauen Jacket trägt er ein hellblaues Shirt.
Antwort 28.04.2026 von Mathias Schulz SPD

Auch künftig werde ich mich dafür einsetzen, dass diese wichtige Institution dauerhaft erhalten bleibt.

Zu sehen: Ein Portrait von Orkan Özdemir in einem hellblauen Hemd
Antwort 27.04.2026 von Orkan Özdemir SPD

Auch wir machen uns Sorgen.

Portrait von Maja Lasić
Antwort 27.04.2026 von Maja Lasić SPD

Meine Fraktion und ich setzen sich dafür ein, dass die Polizei in Berlin transparent und rechtsstaatlich handelt.

Ein Bild von Stefan Ziller
Antwort 23.04.2026 von Stefan Ziller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach meinen Informationen sollte die LADG Ombudsstelle nach § 14 LADG weiterhelfen können.

Portrait von Björn Wohlert
Antwort 16.04.2026 von Björn Wohlert CDU

Viele Berufstätige, Familien, ältere und behinderte Menschen sind auf das Auto angewiesen. Daher keine Unterstützung für "Berlin autofrei"!

Portrait von Ario Ebrahimpour Mirzaie
Antwort 15.04.2026 von Ario Ebrahimpour Mirzaie BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zu einer möglichen Wiederaufnahme des Saunabetriebs im Strandbad möchte ich Sie darum bitten, beim zuständige Bezirksamt einen aktuellen Stand zu erfragen.

Portrait von Ario Ebrahimpour Mirzaie
Antwort 15.04.2026 von Ario Ebrahimpour Mirzaie BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit Blick auf die Gewaltenteilung obliegt es nicht mir als Abgeordnetem, über einzelne Medien im Sinne Ihrer Frage zu urteilen. Das gilt auch für solche Medien wie die Junge Welt, die ich selber nicht zur Meinungsbildung heranziehe.

Fragen und Antworten im Berliner Abgeordnetenhaus

58 % 825 von insgesamt
1.417 Fragen beantwortet
79 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BSW
13 von 13 Fragen beantwortet

Die BSW hat 13 von 13 Fragen beantwortet.

100 % Fragen
beantwortet
30 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
244 von 305 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN hat 244 von 305 Fragen beantwortet.

80 % Fragen
beantwortet
74 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
44 von 66 Fragen beantwortet

Die AfD hat 44 von 66 Fragen beantwortet.

67 % Fragen
beantwortet
118 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
Die Linke
88 von 137 Fragen beantwortet

Die Die Linke hat 88 von 137 Fragen beantwortet.

64 % Fragen
beantwortet
109 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
10 von 17 Fragen beantwortet

Die FDP hat 10 von 17 Fragen beantwortet.

59 % Fragen
beantwortet
4 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
232 von 459 Fragen beantwortet

Die CDU hat 232 von 459 Fragen beantwortet.

51 % Fragen
beantwortet
51 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
186 von 392 Fragen beantwortet

Die SPD hat 186 von 392 Fragen beantwortet.

47 % Fragen
beantwortet
95 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
parteilos
8 von 28 Fragen beantwortet

Die parteilos hat 8 von 28 Fragen beantwortet.

29 % Fragen
beantwortet
235 Tage durchschnittliche
Antwortzeit