Berlin

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Legislaturperiode

19. Abgeordnetenhaus, 2021-2026

Regierender Bürgermeister

Kai Wegner (CDU)

Präsidentin des AGH

Cornelia Seibeld (CDU)

Koalition

CDU, SPD

Neueste Antworten von Abgeordneten des Abgeordnetenhauses Berlin

Frage von margit s. • 23.02.2026
Unterstützen Sie den Erhalt des SEZ?
Portrait von Daniela Billig
Antwort 23.02.2026 von Daniela Billig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Besonders unverständlich ist, dass sich der Senat bislang einer wirklich offenen und ergebnisoffenen Diskussion über den Erhalt des SEZ entzieht.

Portrait von Jan Lehmann
Antwort 23.02.2026 von Jan Lehmann SPD

Meine schriftliche Anfrage hat gezeigt, dass Berlin umfangreiche Maßnahmen ergreift, um die Unabhängigkeit der Justiz auch im IT-Bereich zu schützen.

Portrait von Marcel Hopp
Antwort 23.02.2026 von Marcel Hopp SPD

Zunächst möchte ich klarstellen: Der Wunsch nach einem Erhalt des SEZ wird nicht ignoriert. In den vergangenen Jahren wurde intensiv geprüft, ob eine Weiternutzung oder Sanierung möglich und sinnvoll ist.

Foto von Julian Schwarze
Antwort 20.02.2026 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Statt Geld für eine Olympiabewerbung auszugeben, muss in die Infrastruktur für den Breitensport investiert werden. Der Abriss des SEZ lehnen wir ab.

Frage von margit s. • 16.02.2026
Werden Sie den Erhalt des SEZ unterstützen?
Foto von Julian Schwarze
Antwort 20.02.2026 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Sinne einer ökologischen Bauwende und dem erreichen der Klimaziele setzen wir uns für den Bestandserhalt statt Abriss ein - das gilt auch für das SEZ.

Foto von Julian Schwarze
Antwort 20.02.2026 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Eile des Senats rund um den Abriss des SEZ ist nicht nachvollziehbar und falsch. Wir setzen uns für einen Abrissstopp und einen Erhalt ein.

Foto von Julian Schwarze
Antwort 20.02.2026 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein Abriss des SEZ ist falsch. Es ist nicht nachvollziehbar, warum eine nutzbare Gebäude- und Infrastruktur aufgegeben werden soll.

Fragen und Antworten im Berliner Abgeordnetenhaus

57 % 784 von insgesamt
1.365 Fragen beantwortet
80 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BSW
11 von 12 Fragen beantwortet

Die BSW hat 11 von 12 Fragen beantwortet.

92 % Fragen
beantwortet
34 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
232 von 296 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN hat 232 von 296 Fragen beantwortet.

78 % Fragen
beantwortet
71 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
42 von 66 Fragen beantwortet

Die AfD hat 42 von 66 Fragen beantwortet.

64 % Fragen
beantwortet
109 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
Die Linke
80 von 135 Fragen beantwortet

Die Die Linke hat 80 von 135 Fragen beantwortet.

59 % Fragen
beantwortet
118 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
10 von 17 Fragen beantwortet

Die FDP hat 10 von 17 Fragen beantwortet.

59 % Fragen
beantwortet
4 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
223 von 440 Fragen beantwortet

Die CDU hat 223 von 440 Fragen beantwortet.

51 % Fragen
beantwortet
52 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
178 von 372 Fragen beantwortet

Die SPD hat 178 von 372 Fragen beantwortet.

48 % Fragen
beantwortet
97 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
parteilos
8 von 27 Fragen beantwortet

Die parteilos hat 8 von 27 Fragen beantwortet.

30 % Fragen
beantwortet
235 Tage durchschnittliche
Antwortzeit