Berlin

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Legislaturperiode

19. Abgeordnetenhaus, 2021-2026

Regierender Bürgermeister

Kai Wegner (CDU)

Präsidentin des AGH

Cornelia Seibeld (CDU)

Koalition

CDU, SPD

Neueste Antworten von Abgeordneten des Abgeordnetenhauses Berlin

Portrait von Antje Kapek
Antwort 19.02.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne kritisieren seit Langem, dass der Berliner Senat den Abriss vorantreibt statt zu prüfen, wie die bestehende Substanz weiter genutzt werden kann.

Portrait von Dirk Stettner
Antwort 19.02.2026 von Dirk Stettner CDU

Wie bei größeren Bauvorhaben üblich, werden Zahlen im Laufe der weiteren Planung konkretisiert. Unabhängig davon bleibt die Aufgabe, dringend benötigten Wohnraum, Schulplätze und zeitgemäße Angebote für die wachsende Stadt zu schaffen.

Portrait von Dirk Stettner
Antwort 19.02.2026 von Dirk Stettner CDU

Architektonische oder historische Bedeutung ersetzt nicht die Verantwortung, mit öffentlichen Mitteln sorgsam umzugehen und die dringendsten Bedarfe der wachsenden Stadt zu berücksichtigen. Berlin braucht bezahlbaren Wohnraum, zusätzliche Schulplätze und funktionierende, zeitgemäße Sportangebote.

Portrait von Dirk Stettner
Antwort 19.02.2026 von Dirk Stettner CDU

Der Abriss des SEZ ist keine spontane oder kurzfristige Entscheidung. Ein aktuelles Gutachten hat erneut bestätigt, dass der bauliche Zustand des Gebäudes sowie die erhebliche Schadstoffbelastung einen wirtschaftlich und technisch vertretbaren Erhalt ausschließen.

Portrait von Daniela Billig
Antwort 19.02.2026 von Daniela Billig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Jeder Fall von sexualisierter Gewalt und Ausbeutung ist absolut inakzeptabel, und meine Fraktion und ich verurteilen solche Taten auf das Schärfste. Allerdings muss ich Ihnen mitteilen, dass die von Ihnen angesprochenen Fragen in der Zuständigkeit des Bundestags liegen.

Frage von Mirjam V. • 18.02.2026
Warum verhindern Sie nicht den Abriss des SEZ??
Oda steht vor einer Hauswandecke und lacht. Sie trägt eine grüne Jacke.
Antwort 18.02.2026 von Oda Hassepaß BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus unserer Sicht ist es skandalös, dass mit dem Abriss begonnen wird, bevor die parlamentarische Debatte zum Erhalt des SEZ abgeschlossen ist.

Portrait von Antje Kapek
Antwort 18.02.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Berlin hat einen massiven Mangel an Sport- und Schwimmflächen.

Frage von margit s. • 16.02.2026
Werden Sie für den Erhalt des SEZ abstimmen?
Portrait von Antje Kapek
Antwort 18.02.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Grüne setzen wir uns seit Langem für eine neue Machbarkeitsstudie ein, die den Erhalt des SEZ ausdrücklich zum Ziel hat.

Fragen und Antworten im Berliner Abgeordnetenhaus

57 % 777 von insgesamt
1.360 Fragen beantwortet
80 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BSW
11 von 12 Fragen beantwortet

Die BSW hat 11 von 12 Fragen beantwortet.

92 % Fragen
beantwortet
34 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
227 von 293 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN hat 227 von 293 Fragen beantwortet.

77 % Fragen
beantwortet
73 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
42 von 66 Fragen beantwortet

Die AfD hat 42 von 66 Fragen beantwortet.

64 % Fragen
beantwortet
109 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
Die Linke
80 von 135 Fragen beantwortet

Die Die Linke hat 80 von 135 Fragen beantwortet.

59 % Fragen
beantwortet
118 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
10 von 17 Fragen beantwortet

Die FDP hat 10 von 17 Fragen beantwortet.

59 % Fragen
beantwortet
4 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
222 von 438 Fragen beantwortet

Die CDU hat 222 von 438 Fragen beantwortet.

51 % Fragen
beantwortet
52 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
177 von 372 Fragen beantwortet

Die SPD hat 177 von 372 Fragen beantwortet.

48 % Fragen
beantwortet
97 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
parteilos
8 von 27 Fragen beantwortet

Die parteilos hat 8 von 27 Fragen beantwortet.

30 % Fragen
beantwortet
235 Tage durchschnittliche
Antwortzeit