Berlin

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Legislaturperiode

19. Abgeordnetenhaus, 2021-2026

Regierender Bürgermeister

Kai Wegner (CDU)

Präsidentin des AGH

Cornelia Seibeld (CDU)

Koalition

CDU, SPD

Neueste Antworten von Abgeordneten des Abgeordnetenhauses Berlin

Portrait von Antje Kapek
Antwort 22.07.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir teilen Ihr Anliegen für besseren Lärmschutz an der Rhinstraße und in Berlin insgesamt.

Portrait von Marcel Hopp
Antwort 22.07.2026 von Marcel Hopp SPD

Soweit ich den Sachstand kenne, wurden verschiedene Möglichkeiten zum Erhalt des SEZ geprüft. Der Senat ist dabei zu dem Ergebnis gekommen, dass eine Sanierung und Wiederinbetriebnahme wirtschaftlich und technisch nicht vertretbar wären.

Portrait von Marcel Hopp
Antwort 22.07.2026 von Marcel Hopp SPD

Wir haben in Berlin einen jährliches Haushaltsvolumen von ca. 45 Mrd. EUR. Mit welchen Schwerpunkten diese Mittel verausgabt werden oder auch an welche konkreten Projekte Gelder fließen, verhandeln wir als Abgeordnete in Haushaltverhandlungen, die alle zwei Jahre stattfinden.

Portrait von Marcel Hopp
Antwort 22.07.2026 von Marcel Hopp SPD

Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer sind für die Integration von Geflüchteten unverzichtbar. Deshalb wollen wir das Ehrenamt insgesamt stärken und den Menschen, die sich engagieren, die Arbeit erleichtern.

Portrait von Tino Schopf
Antwort 21.07.2026 von Tino Schopf SPD

Der Schutz der Menschen vor Verkehrslärm ist ein wichtiges Anliegen. Ihre Schilderungen zeigen deutlich, wie sehr die Situation den Alltag und die Lebensqualität der Anwohnerschaft beeinträchtigt.

Portrait von Tino Schopf
Antwort 21.07.2026 von Tino Schopf SPD

Ich kann gut nachvollziehen, dass die anhaltende Lärmbelastung für Sie und viele Anwohnerinnen und Anwohner sehr belastend ist.

Portrait von Tino Schopf
Antwort 21.07.2026 von Tino Schopf SPD

Auch wenn die Entscheidung auf Bundesebene getroffen wird, halte ich die geplanten Änderungen mit Blick auf die Bedeutung der psychotherapeutischen Versorgung und die Belastungen für die Praxen für kritisch. Eine verlässliche und qualitativ hochwertige Versorgung braucht gute Rahmenbedingungen und Planungssicherheit für diejenigen, die diese Versorgung leisten.

Portrait von Tino Schopf
Antwort 21.07.2026 von Tino Schopf SPD

Leihfahrräder und andere Sharingangebote können eine sinnvolle Ergänzung des Berliner Verkehrs sein. Gerade für kurze Wege – zum Beispiel zwischen Haltestelle, Arbeitsplatz oder Zuhause – sind sie gut geeignet und können helfen, den Umweltverbund zu stärken.

Fragen und Antworten im Berliner Abgeordnetenhaus

56 % 898 von insgesamt
1.593 Fragen beantwortet
75 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BSW
13 von 13 Fragen beantwortet

Die BSW hat 13 von 13 Fragen beantwortet.

100 % Fragen
beantwortet
30 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
259 von 340 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN hat 259 von 340 Fragen beantwortet.

76 % Fragen
beantwortet
71 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
Die Linke
90 von 149 Fragen beantwortet

Die Die Linke hat 90 von 149 Fragen beantwortet.

60 % Fragen
beantwortet
108 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
10 von 17 Fragen beantwortet

Die FDP hat 10 von 17 Fragen beantwortet.

59 % Fragen
beantwortet
4 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
45 von 77 Fragen beantwortet

Die AfD hat 45 von 77 Fragen beantwortet.

58 % Fragen
beantwortet
116 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
261 von 522 Fragen beantwortet

Die CDU hat 261 von 522 Fragen beantwortet.

50 % Fragen
beantwortet
47 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
212 von 445 Fragen beantwortet

Die SPD hat 212 von 445 Fragen beantwortet.

48 % Fragen
beantwortet
88 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
parteilos
8 von 30 Fragen beantwortet

Die parteilos hat 8 von 30 Fragen beantwortet.

27 % Fragen
beantwortet
235 Tage durchschnittliche
Antwortzeit