Berlin

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Legislaturperiode

19. Abgeordnetenhaus, 2021-2026

Regierender Bürgermeister

Kai Wegner (CDU)

Präsidentin des AGH

Cornelia Seibeld (CDU)

Koalition

CDU, SPD

Neueste Antworten von Abgeordneten des Abgeordnetenhauses Berlin

Frage von Arne B. • 20.08.2026
Sollte Schulweg-Sicherheit zum Bertha-von-Suttner-Gymnasium (Reinickendorf, Büdnerring, seit 12/2025 Einbahnstraße) durch Radverkehr in Gegenrichtung Vorrang vor dem Erhalt von Parkplätzen haben?
Portrait von Burkard Dregger
Antwort 20.08.2026 von Burkard Dregger CDU

Die Freigabe des Büdnerrings für den Fahrradverkehr entgegen der Einbahnstr. scheitert an der mangelnden Begegnungsbreite. Lassen Sie uns vor Ort treffen.

Frage von Stephan M. • 14.08.2026
Welche Schritte ergreift die BVG, um dem Vandalismus durch Schriftzüge / Tags in U-Bahn-Wagen vorzubeugen und diese zu verfolgen. Es ist traurig, dass selbst neue Wagen bereits verunstaltet sind.
Portrait von Matthias Kollatz
Antwort 20.08.2026 von Matthias Kollatz SPD

Die neue Fahrzeugflotte verbessert den Look der BVG deutlich. Es gibt gezielte Werbung der BVG zur Vermeidung von Verschmutzung. Mehr Durchsagen sind möglich.

Frage von marco w. • 14.08.2026
Was tut die CDU aktiv gegen zu hohe Lärmbelastung in Hohenschönhausen und warum haben wir hier keine festen Blitzer?
Portrait von Dennis Haustein
Antwort 18.08.2026 von Dennis Haustein CDU

Schwerpunktkontrollen vor Ort als kurzfristige Möglichkeit, Auswertung Lärmaktionsplan

Frage von Verena T. • 14.08.2026
Warum war ihr letzter Redebeitrag am 15.12.2022 ?
Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 17.08.2026 von Lars Düsterhöft SPD

Seit einiger Zeit werden die Redebeiträge zu einem Tagesordnungspunkt vom Abgeordnetenhaus nur noch gesammelt als Download zur Verfügung gestellt.

Frage von Michael T. • 16.08.2026
Wie wollen Sie die Rolle der Queer-Beauftragten stärken, damit Stimmen aus Minderheiten wie queer-muslimischen Groups verbindlich in Berlins Sicherheits- und Stadtstrategien einfließen?
Portrait von Lisa Knack
Antwort 17.08.2026 von Lisa Knack CDU

Ich finde die beschlossene Landesstrategie gegen queere Hassgewalt ist ein erster guter Schritt, um alle Queers mehr in den Fokus zu nehmen und hier was gegen Gewalt zu unternehmen.

Frage von Timo G. • 13.08.2026
Sie reden auf ihren Wahlplakaten von Remigration. Wie wollen Sie das aus Marzahn-Hellersdorf beeinflussen?
Portrait von Gunnar N. Lindemann
Antwort 16.08.2026 von Gunnar N. Lindemann AfD

Abschiebungen sind Ländersache. Ich kandidiere für das Berliner Landesparlament. Dort will ich rechtmäßige Abschiebungen durchsetzen.

Frage von Friedel G. • 14.08.2026
S. g. Hr. Dregger, ich habe geh., dass d.Ausbildg. d. Objektschützer d. Berl. Polizei keine Abschlussprüfg. am Lehrgangsende haben. Im Zusammenhg. m. Zwangsanwdg. mache ich mir Sorgen. Stimmt das?
Portrait von Burkard Dregger
Antwort 16.08.2026 von Burkard Dregger CDU

Die Objektschützer durchlaufen eine 21wöchige Unterweisung, die die theoretischen Grundlagen und die praktische Vorbereitung umfasst.

Alle Fragen und Antworten

Fragen und Antworten im Berliner Abgeordnetenhaus

60 % 1.015 von insgesamt
1.683 Fragen beantwortet
111 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BSW
13 von 13 Fragen beantwortet
100 % Fragen
beantwortet
30 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
268 von 356 Fragen beantwortet
75 % Fragen
beantwortet
69 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
293 von 472 Fragen beantwortet
62 % Fragen
beantwortet
218 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
50 von 81 Fragen beantwortet
62 % Fragen
beantwortet
106 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
Die Linke
95 von 161 Fragen beantwortet
59 % Fragen
beantwortet
102 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
10 von 17 Fragen beantwortet
59 % Fragen
beantwortet
4 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
278 von 553 Fragen beantwortet
50 % Fragen
beantwortet
45 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
parteilos
8 von 30 Fragen beantwortet
27 % Fragen
beantwortet
235 Tage durchschnittliche
Antwortzeit