Berlin Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Frage von Bruno B. • 02.09.2011
Frage an Canan Bayram von Bruno B. bezüglich Recht
Portrait von Canan Bayram
Antwort 03.09.2011 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Dann könnten Sie Ihre Plakate nicht mehr aufhängen und die Stadt sehe bedeutend besser aus. Ich finde die Plakate der NPD echt hässlich. Voller Hass gegen alles, das nicht so ist wie sie. (...)

Portrait von Steffen Zillich
Antwort 12.09.2011 von Steffen Zillich Die Linke

(...) da die eingeleiteten Verbotsverfahren gegen die NPD scheiterten, ist diese eine zur Wahl zugelassene Partei. Als solche hat sie das Recht Wahlwerbung zu betreiben - hierzu gehört auch das Recht, Wahlplakate aufzuhängen. (...)

Portrait von Alexander Morlang
Antwort 15.09.2011 von Alexander Morlang PIRATEN

(...) Ich würde sie auch gerne abhängen, weil sie für eine Politik stehen, die ich nicht nur ablehne, sondern verabscheue. Doch wir leben in einer Demokratie und Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, dass auch die Piratenpartei verteidigt. Andererseits entlarven sie sich durch ihre Slogans, der Rest ist Aufklärung, bei denen ich alle demokratischen Parteien, nicht nur die Piratenpartei, in der Pflicht sehe. (...)

Portrait von Simon Weiß
Antwort 03.09.2011 von Simon Weiß Einzelbewerbung

(...) ich selbst muss schlicht zugeben, noch keinerlei kommunalpolitische Erfahrung zu haben. Ich würde sie allerdings bitten, das nicht auf die gesamte Partei zurückfallen zu lassen; mir sind in allen Berliner Bezirken Piraten bekannt, die lokal politisch aktiv sind. (...)