Berlin Fragen & Antworten

Frage von Martin P. • 24.07.2024
Ein Urteil des Bundessozialgerichts hat Dozentinnen an Musikschulen als scheinselbständig eingestuft. Wird das Land Berlin die Dozentinnen und Dozenten jetzt fest anstellen?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Frage von Martin P. • 24.07.2024
Ein Urteil des Bundessozialgerichts hat Dozentinnen an Musikschulen als scheinselbständig eingestuft. Werden die betroffenen Dozentinnen an den Musikschulen in Berlin jetzt fest angestellt?
Portrait von Marcel Hopp
Antwort 29.01.2026 von Marcel Hopp SPD

Aus Sicht der SPD ist jedoch klar: Dabei darf es nicht bleiben.

Frage von Ina H. • 23.07.2024
Sehr geehrte Frau Günther-Wünsch, verdi hat für Herbst 2024 einen unbefristeten Kita-Streik angekündigt - für die Betroffenen eine absolute Belastung! Wie wollen Sie dieses Problem lösen?
Portrait von Katharina Günther-Wünsch
Antwort ausstehend von Katharina Günther-Wünsch CDU
Frage von Detlef R. • 16.07.2024
Kostenloses Essen in Kita und Schule - Bitte erklären sie mir warum Eltern mit einem Einkommen in der Größenordnung ihrer Besoldung und darüber sich das essen ihrer Kinder in Schule und Kita vom Rest der Steuerzahler finanzieren lassen sollen.
Portrait von Raed Saleh
Antwort ausstehend von Raed Saleh SPD
Frage von Heiner J. • 04.07.2024
Wie beurteilen Sie den Antrag „Bargeld als einziges gesetzliches Zahlungsmittel bewahren und Überwachung der Bürger durch digitales Zentralbankgeld verhindern“ und werden Sie ihn unterstützen?
Tobias Schulze steht lächelnd mit verschränkten Armen hinter dem Geländer einer Treppe
Antwort ausstehend von Tobias Schulze Die Linke
Frage von Heiner J. • 04.07.2024
Wie beurteilen Sie den Antrag „Bargeld als einziges gesetzliches Zahlungsmittel bewahren und Überwachung der Bürger durch digitales Zentralbankgeld verhindern“ und werden Sie ihn unterstützen?
Portrait von Jian Omar
Antwort 07.08.2024 von Jian Omar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In der Abstimmung über den Antrag im Bundestag hat die Grüne Fraktion den AfD-Antrag abgelehnt, da es unbegründet ist