Berlin Fragen & Antworten

Frage von Maximilian S. • 14.08.2026
Wie setzen Sie sich dafür ein, dass Bürger bei der Entwicklung und Regulierung von KI verbindlich mitentscheiden können – insbesondere bei Risiken für Umwelt, Gesellschaft und demokratische Kontrolle?
Portrait von Benedikt Lux
Antwort ausstehend von Benedikt Lux BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Maximilian S. • 14.08.2026
Wie setzen Sie sich dafür ein, dass Bürger bei der Entwicklung und Regulierung von KI verbindlich mitentscheiden können – insbesondere bei Risiken für Umwelt, Gesellschaft und demokratische Kontrolle?
Foto auf türkisfarbenem Hintergrund
Antwort 09.09.2026 von Claudia Wein CDU

KI soll dem Menschen dienen, nicht umgekehrt.

Frage von Frank B. • 14.08.2026
Was werden sie tun, damit der Regelbetrieb des Mietkatasters nicht erst in mehreren Jahren möglich wird, sondern bereits 2027 - wie bei Verabschiedung des Wohnraumsicherungsgesetzes angekündigt?
Werner Graf im weißen T-Shirt mit Jacket leger über die Schulter gelegt
Antwort ausstehend von Werner Graf BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Frank B. • 14.08.2026
Was werden sie tun, damit der Regelbetrieb des Mietkatasters nicht erst in mehreren Jahren möglich wird, sondern bereits 2027 - wie bei Verabschiedung des Wohnraumsicherungsgesetzes angekündigt?
Portrait von Katrin Schmidberger
Antwort 21.08.2026 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir haben als Grüne Fraktion daher selbst einen Gesetzesentwurf erarbeitet mit einem Miet- und Wohnungskataster. Unser Plan ist, dieses Gesetz als neue progressive Regierung schnellstmöglich zu beschließen und in den Haushaltsberatungen die notwendigen Ressourcen bereitzustellen.

Frage von Frank B. • 14.08.2026
Was werden sie tun, damit der Regelbetrieb des Mietkatasters nicht erst in mehreren Jahren möglich wird, sondern bereits 2027 - wie bei Verabschiedung des Wohnraumsicherungsgesetzes angekündigt?
Portrait von Ersin Nas
Antwort 25.08.2026 von Ersin Nas CDU

Wir werden die Verwaltung in jeder Hinsicht unterstützen, um dieses Projekt -so schnell wie möglich- umzusetzen. Bitte haben Sie Verständnis, dass aufgrund technischer und datenschutzrechtlicher Anforderungen bestimmte Vorkehrungen getroffen werden müssen.

Frage von Frank B. • 14.08.2026
Was werden sie tun, damit der Regelbetrieb des Mietkatasters nicht erst in mehreren Jahren möglich wird, sondern bereits 2027 - wie bei Verabschiedung des Wohnraumsicherungsgesetzes angekündigt?
Portrait von Raed Saleh
Antwort ausstehend von Raed Saleh SPD